Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat die Ziele des jüngsten Militäreinsatzes in Nordsyrien genannt. Die Türkei wolle eine “neue Phase” einleiten und die Orte Tall Rifaat und Manbidsch von “Terroristen” der syrischen Kurdenmiliz YPG “säubern”, sagte Erdoğan am Mittwoch. Anschließend sollten “schrittweise” weitere Regionen einbezogen werden.
Erdoğan hatte bereits vergangene Woche mit einem neuen Militäreinsatz der Türkei in dem Nachbarland gedroht, der bis zu 30 Kilometer in syrisches Gebiet reichen könnte.
Auch vorangegangene türkische Militäreinsätze in Syrien waren vor allem gegen die YPG gerichtet. Die Regierung in Ankara betrachtet die Miliz als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und ebenfalls als Terrororganisation. Die USA wiederum sehen die YPG im syrischen Bürgerkrieg als Partner im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
Die Kurdenmiliz kündigte an, im Falle eines türkischen Angriffs den Kampf gegen den IS einzustellen. Stattdessen wolle die YPG ihre “militärischen Maßnahmen” dann gegen die türkische Invasion richten, so der Sprecher der von den Kurdenmilizen angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF).
Derzeit blockiert die Türkei zudem die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO, weil sie beiden Ländern die Unterstützung der PKK und der YPG vorwirft. Am Mittwoch sagte Erdoğan:
“Wer Waffen und Ausrüstung, die sie der Türkei trotz Bezahlung vorenthalten, gratis an die Terrororganisation übergibt, verdient den Titel eines Terrorstaates, nicht eines Rechtsstaates.”
Schwedens Außenministerin Ann Linde dementierte derweil, dass ihr Land schwedische Panzerabwehrwaffen an Kurden geliefert habe. Unter Verweis auf eine von ihr auf Twitter verbreitete Erklärung der schwedischen Behörde für strategische Produkte (ISP) schrieb sie, Schweden habe keine Exportlizenzen für militärische Ausrüstung an kurdische Einheiten bewilligt.
Auch NATO-Partner wie Deutschland, aber auch andere EU-Länder wie Schweden, haben aus Protest gegen eine Offensive der Türkei gegen die YPG in Nordsyrien im Jahr 2019 die Rüstungslieferungen an das Land teilweise gestoppt. Die Türkei plant zudem den Kauf von F-16-Kampfjets von den USA – in Washington war ein möglicher Deal zuletzt jedoch politisch umstritten.
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(rt/dpa)
