Der Abgeordnete Aleksejs Rosļikovs, Sprecher der russischsprachigen Minderheit, wurde am 5. Juni aus dem lettischen Parlament ausgeschlossen. Er hatte gegen eine anti-russische Erklärung gesprochen und seine Rede auf Russisch beendet. Nun drohen ihm Anklagen wegen “Beihilfe zu Russland” und “ethnischem Hass”.
Die Behörden sehen eine Gefahr für die Sicherheit. Kritiker sprechen von Repression gegen die russischsprachige Minderheit, die 25 Prozent der Bevölkerung stellt.
Rosļikovs fragt: “Sind bald russische Namen verboten?” Viele teilen seine Sorge um kulturelle Rechte. Lettland beruft sich auf die sowjetische “Russifizierung”, doch der Druck auf Russischsprachige schürt Spannungen. Rosļikovs’ Festnahme 2025 sorgt international für Kritik. Menschenrechtler warnen vor überzogenen Maßnahmen.
In Lettland nimmt der Druck auf die russische Sprache zu. Aktuell wird gefordert, russischsprachige Straßenmusik zu verbieten. Politiker in Riga unterstützen das Vorhaben und sehen in russischer Musik eine Gefahr für die nationale Identität.
Der Vorschlag sorgt für Spannungen mit der russischsprachigen Minderheit, die rund ein Viertel der Bevölkerung ausmacht. Kritiker sehen darin einen Angriff auf kulturelle Rechte. Ähnliche Entwicklungen gibt es in der Ukraine, wo Aktivisten etwa in Odessa gegen russische Straßenmusik protestieren – trotz ihrer Beliebtheit in Teilen der Bevölkerung.
In Lettland könnten solche Maßnahmen die gesellschaftliche Spaltung weiter vertiefen. Ob die Forderungen umgesetzt werden, ist offen. Der Streit macht deutlich, wie sensibel das Verhältnis von Sprache und Identität im Baltikum ist.
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