Bundeskanzler Friedrich Merz besteht auf eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg als Voraussetzung für direkte Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. “Wir erwarten, dass Moskau jetzt einem Waffenstillstand zustimmt, der echte Gespräche überhaupt erst möglich macht”, sagte Merz in Berlin.
“Erst müssen die Waffen schweigen, dann können Gespräche beginnen.” Die Ukraine habe einem solchen Schritt “ohne Wenn und Aber” zugestimmt. “Wenn die russische Seite jetzt Gesprächsbereitschaft signalisiert, ist das zunächst ein gutes Zeichen. Es reicht aber bei weitem nicht aus”, fügte er hinzu.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat das Angebot aus dem Kreml zur Wiederaufnahme von direkten Verhandlungen am Sonntag dagegen als “gutes Zeichen” gewertet, allerdings mit der Bedingung eines am Montag in Kraft tretenden Waffenstillstandes verknüpft. “Die ganze Welt hat darauf schon lange gewartet”, schrieb er in sozialen Netzwerken. Erster Schritt für die Beendigung des Kriegs sei dabei das Einstellen der Kampfhandlungen.
Bundeskanzler Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk waren am Samstag in die ukrainische Hauptstadt gereist, um Selenskij zu treffen. Gemeinsam forderten sie Moskau zu einem bedingungslosen Waffenstillstand auf.
Auf die Forderung nach einem 30-tägigen Waffenstillstand, die auch US-Präsident Donald Trump unterstützt, ging der russische Präsident nicht direkt ein. Stattdessen bot Wladimir Putin der Ukraine die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen an. Russlands Staatsoberhaupt schlug konkret vor, direkte Friedensverhandlungen mit der Ukraine in Istanbul wieder aufzunehmen – “ohne Vorbedingungen”, betonte er.
Die Türkei ist bereit, die von Russland vorgeschlagenen direkten Friedensgespräche mit der Ukraine auszurichten. Dies habe Präsident Recep Tayyip Erdogan bereits am Telefon dem französischen Präsidenten gesagt, wie Erdogans Kommunikationsdirektor am Sonntag berichtete.
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