Die Republik Südossetien in Georgien hat für den 17. Juli eine Volksbefragung über einen Beitritt zur Russischen Föderation angekündigt. Der noch amtierende Präsident Südossetiens Anatoli Bibilow habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, mit dem ein nationales Referendum über den Beitritt der Republik zu Russland angesetzt wird, wie sein Büro mitteilte. In dem Dekret, das am Freitag auf der Webseite des südossetischen Präsidenten veröffentlicht wurde, heißt es:
“In Übereinstimmung mit der Bestimmung 16 des Artikels 50 der südossetischen Verfassung beschließe ich hiermit, dass das Referendum [über die Vereinigung mit Russland] am 17. Juli 2022 stattfinden soll.”
Das Dekret tritt mit dem Tag seiner Unterzeichnung in Kraft. Früheren Berichten zufolge hat die Zentrale Wahlkommission Südossetiens am Freitag ein Paket von Dokumenten zum Referendum über den Beitritt zu Russland genehmigt und an den Präsidenten weitergeleitet. Kristina Awlochowa, die Sekretärin der Zentralen Wahlkommission, erklärte gegenüber der staatlichen russischen Nachrichtenagentur TASS, dass der Präsident dieses Paket innerhalb von zehn Tagen prüfen und es dem Obersten Gerichtshof der Republik mit der Bitte um Prüfung anhand der geltenden Gesetze vorlegen soll.
Bibilow hatte am 30. März erklärt, dass Südossetien rechtliche Schritte unternehmen werde, um sich Russland anzuschließen. Parlamentschef Alan Tadtajew sagte, dass in naher Zukunft ein Referendum über den Beitritt zu Russland organisiert werden soll. Unterschriftenlisten zur Unterstützung des Referendums wurden am 6. Mai bei der Zentralen Wahlkommission Südossetiens eingereicht.
In der Zwischenzeit sagte Bibilows kürzlich gewählter Amtsnachfolger Alan Gaglojew in einem Interview mit TASS, dass ein Referendum über den Beitritt seines Landes zu Russland organisiert werden soll, wenn Moskau zu verstehen gibt, dass es Zeit dafür ist.
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