Nach Gesprächen mit Indonesien, Brasilien und Südafrika wirbt China für eine breitere, internationale Unterstützung für seinen Ukraine-Friedensplan.
Der chinesische Sondergesandte für eurasische Angelegenheiten Li Hui bezeichnete die drei Länder als Vertreter des Globalen Südens und “wichtige Kräfte zur Förderung des Weltfriedens”, die ähnliche Positionen wie China vertreten. Li Hui erklärte:
“Sie haben die Kommunikation sowohl mit Russland als auch mit der Ukraine aufrechterhalten und setzen sich weiterhin für eine politische Lösung der Krise durch Dialog und Verhandlungen ein.”
China und Brasilien haben Anfang des Jahres einen gemeinsamen Friedensplan veröffentlicht, der eine Friedenskonferenz sowohl mit der Ukraine als auch mit Russland und keine Ausweitung der Kampfhandlungen vorsieht.
China und Russland waren bei einem Friedensgipfel, der im Juni in der Schweiz stattfand, nicht anwesend. Russland war nicht eingeladen, während China sich entschloss, nicht teilzunehmen.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij erklärte zunächst, China habe andere Länder unter Druck gesetzt, nicht an dem Friedensgipfel teilzunehmen.
Inzwischen hat die Ukraine jedoch die Rolle Chinas in einem Friedensprozess angesichts seiner engen Beziehungen zu Russland anerkannt, und der ukrainische Außenminister stattete dem Land im Juli einen Besuch ab, den ersten seit Beginn des Konflikts.
Während ein diplomatischer Dialog zwischen Russland und der Ukraine bisher außer Reichweite zu sein scheint, hat sich der Krieg verlagert.
Im August eröffnete die Ukraine eine neue Kriegsfront, indem sie überraschend die russische Oblast Kursk angriff. Selenskij hatte als Ziel des Angriffs angegeben, “eine Pufferzone zu schaffen”.
Li kritisierte die westliche Unterstützung für die Angriffe der Ukraine. Er sagte:
“Alle Seiten sind besorgt darüber, dass der Westen weiterhin die Bedingungen für die Ukraine lockert, damit sie russisches Territorium mit unterstützten Waffen angreifen kann … Und die jüngsten Entwicklungen auf dem Schlachtfeld haben diese Befürchtungen bestätigt.”
Die USA und die NATO haben China hingegen als “Erfüllungsgehilfen Russlands” in dem Krieg bezeichnet. Erst vergangene Woche haben die USA ihre Sanktionen auf weitere chinesische Firmen ausgeweitet, die mit Russland Handel treiben.
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