Moskau setzt sich für die friedliche Lösung aller Konflikte ein, auch derer im Nahen Osten, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag bei einem Treffen mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas, der sich zu einem dreitägigen Besuch in Moskau aufhält.
Putin lobte die “langjährigen, tief verwurzelten Beziehungen Russlands zur arabischen Welt und insbesondere zu Palästina” und fügte hinzu, es bereite “große Sorge, dass sich in Palästina derzeit eine humanitäre Katastrophe abspielt”.
Nach Ansicht des russischen Präsidenten sind die Wurzeln des Gaza-Konflikts darauf zurückzuführen, dass internationale Resolutionen zur Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates ignoriert wurden.
“Um einen dauerhaften und verlässlichen Frieden in der Region zu schaffen, müssen alle Resolutionen der Vereinten Nationen umgesetzt werden, vor allem muss ein unabhängiger palästinensischer Staat gegründet werden”, betonte Putin. “An dieser Position halten wir seit Langem fest, und sie hat sich durch die Veränderungen des politischen Umfelds nicht geändert.”
Der russische Präsident erklärte, die Lage im Gazastreifen sei “sehr besorgniserregend”, da es zu massiven Verlusten unter der Zivilbevölkerung komme, vor allem bei Frauen und Kindern. Nach Angaben der Vereinten Nationen hat sich die Zahl der Todesopfer bereits auf 40.000 erhöht.
“Wir tun alles, was wir können, um das palästinensische Volk zu unterstützen. Wie Sie wissen, haben wir bereits rund 700 Tonnen humanitäre Hilfe geschickt”, so Putin abschließend.
Abbas dankte der russischen Regierung und dem russischen Volk mit den Worten: “Wir spüren, dass Russland einer der engsten Freunde des palästinensischen Volkes ist.”
Er wies darauf hin, dass seit 1947 mehr als 1.000 Resolutionen von der UN-Generalversammlung und dem Sicherheitsrat verabschiedet wurden.
“Nur eine einzige Resolution hätte dem palästinensischen Volk helfen können, seine Rechte durchzusetzen”, sagte Abbas und fügte hinzu, dass “diese Mission jedoch aufgrund des Drucks der Vereinigten Staaten gescheitert ist”.
Westliche Länder, die eine palästinensische Eigenstaatlichkeit befürworten, unterstützen die Palästinensische Autonomiebehörde, die international als Vertreterin des palästinensischen Volkes gilt, aber mit der Hamas rivalisiert und nur Teile des Westjordanlandes kontrolliert.
Derzeit wird der Staat Palästina von 146 UN-Mitgliedern und der Hälfte der G20 anerkannt, darunter China, Indien, Indonesien, Mexiko, Brasilien, Südafrika und die Türkei.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat geschworen, die Gründung eines voll funktionsfähigen palästinensischen Staates nicht zuzulassen. Die israelischen Behörden mussten jedoch feststellen, dass die Unterstützung des Westens aufgrund der steigenden Zahl von Todesopfern infolge des jüngsten Einmarsches in den Gazastreifen stetig abnimmt.
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