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Präsidentenwahl im Iran: Kein Gewinner – Stichwahl zwischen Reformer und Prinzipalist

rtnews by rtnews
29/06/2024
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Am Freitag wurden die Bewohner des Iran zur Präsidentenwahl aufgerufen. Nach ersten Auszählungen wird erst eine Stichwahl zum finalen Ergebnis führen. Medienberichten zufolge kommt es zu einer Entscheidung zwischen dem früheren Gesundheitsminister Massud Peseschkian und dem regierungsnahen Said Dschalili.

Der Todesfall von Präsident Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz im Mai sorgte dafür, dass die Iranerinnen und Iraner den vorgesehenen Urnengang im Juni nächsten Jahres, zur turnusmäßigen Präsidentschaftswahl nach vier Jahren, vorziehen mussten.

Nach bisherigen Auszählungen zeichnet sich laut Al Jazeera die “niedrigste Wahlbeteiligung seit der Islamischen Revolution 1979” ab. Laut Informationen des iranischen Staatsfernsehens kommt es zu einer Stichwahl zwischen Massud Peseschkian und Said Dschalili.

Das iranische Fernsehen veröffentlichte zuerst folgende ermittelte Ergebnisse, nachdem mehr als 19 Millionen Stimmen ausgezählt waren:

  • Massud Peseschkian: 8,3 Millionen Stimmen
  • Said Dschalili: 7,2 Millionen Stimmen
  • Mohammad Bagher Qalibaf: 2,7 Millionen Stimmen
  • Mostafa Pourmohammadi: rund 150.000 Stimmen

Mohsen Eslami, ein Sprecher der Wahlkommission, gab dann das vorläufige Ergebnis in einer Pressekonferenz bekannt. So teilte er mit, dass von 24,5 Millionen abgegebenen Stimmen Pezeshkian 10,4 Millionen und Jalili 9,4 Millionen erhalten habe. Parlamentspräsident Mohammad Bagher Qalibaf erhielt demnach 3,3 Millionen Stimmen. Der schiitische Geistliche Mostafa Pourmohammadi erhielt über 206.000 Stimmen.

Eslami teilte zudem mit, dass die Wahlbeteiligung bei 40 Prozent lag. Bei der Wahl 2021 lag die Wahlbeteiligung bei knapp über 48 Prozent. Bei den Parlamentswahlen in diesem Jahr lag sie bei 40,6 Prozent.

Da keiner der beiden führenden Politiker als gewählter Kandidat über 50 Prozent der Stimmen erhalten hat, kommt es nun zu einer Stichwahl zwischen den beiden Spitzenkandidaten. Nach dem iranischen Wahlgesetz findet die Stichwahl am ersten Freitag nach Bekanntgabe des Ergebnisses statt, also am 5. Juli.

Bei der Wahl am kommenden Freitag wird daher der reformorientierte Kandidat Massud Peseschkian gegen den ehemaligen Chefunterhändler bei den Atomverhandlungen Said Dschalili antreten, der dem Sicherheitsrat angehört und zum Lager der Prinzipalisten zählt. Diese begreifen sich als Wächter der Prinzipien der Islamischen Revolution.

Mehr zum Thema – Neue Kriegsgefahr in Nahost: Drohgebärden von Israel und Hisbollah schüren Ängste



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Tags: GewinnerIranKeinPräsidentenWahlPrinzipalistReformerStichwahlundzwischen
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