Die Europäische Union hat am Dienstag Gespräche über den Beitritt der Ukraine begonnen. Die Veranstaltung findet im Rahmen der zwischenstaatlichen Konferenz in Luxemburg statt. Die Gespräche mit Moldau werden ferner am Tag eingeleitet. Hadja Lahbib, Außenministerin von Belgien, das derzeit den EU-Vorsitz innehat, beschrieb das Ereignis als “historischen Moment” und “wichtigen Baustein” für die Beziehungen zwischen der EU, der Ukraine und Moldau.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen warnte, dass der Prozess nicht leicht sein würde. Die Ukraine und Moldau hätten sich jedoch entschieden gezeigt, “Teil dieses Projektes” zu werden, indem sie auch in Zeiten des Krieges und der Turbulenzen umfangreiche Reformen eingeleitet hätten.
Die EU sei immer etwas Größeres als politische und wirtschaftliche Vereinigung gewesen, betonte von der Leyen weiter. Sie bestätige das Streben nach Frieden, Demokratie, Gedeihen und Sicherheit. Nun stünden sowohl die Ukraine und Moldau als auch die ganze EU vor einem wichtigen Wendepunkt.
In der aktuellen Phase sehen die Verhandlungen die Überprüfung der Rechtsvorschriften des Kandidatenlandes und deren Anpassung an das geltende EU-Recht sowie die Durchführung von Justiz-, Verwaltungs-, Wirtschafts- und anderen Reformen vor. Die Nachrichtenagentur Associated Press hebt hierbei hervor, dass der eigentliche Beitrittsprozess in den nächsten Monaten wohl nicht beginnen und wahrscheinlich auch mehrere Jahre dauern würde.
Ungarn war lange Zeit der größte Gegner der europäischen Integration der Ukraine. Budapest hat jedoch beschlossen, sich nicht in den Prozess einzumischen. Der Beginn der Gespräche erfolgt wenige Wochen vor dem Übergang des EU-Vorsitzes an Ungarn. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuvor erklärt, Moskau sei nicht gegen einen EU-Beitritt der Ukraine zum Zweck der wirtschaftlichen Integration. Es sei eine militärische Integration der Ukraine, die Russlands Sicherheit bedrohe.
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