Von Armin Schmitt
Der russische Präsident Wladimir Putin empfing am Donnerstag den iranischen Präsidenten im Rahmen einer Blitzrunde der Nahostdiplomatie, die auch Besuche in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien umfasste. Damit will Moskau sein Profil als eine neue Ordnungsmacht in der Region schärfen. Putin hat beim Treffen den Krieg zwischen Israel und der Hamas als Versagen der US-Diplomatie bezeichnet und angedeutet, dass Moskau dank seiner freundschaftlichen Beziehungen sowohl zu Israel als auch zu den Palästinensern eine Vermittlerrolle spielen könnte.
Raisi betonte die Notwendigkeit, Israels Angriffe auf den Gazastreifen sofort zu stoppen und erklärte, dass “dort alle 10 Minuten ein Kind getötet wird”. “Es handelt sich nicht nur um eine regionale Angelegenheit, sondern um eine Angelegenheit der gesamten Menschheit”, sagte er zu Putin und fügte hinzu, dass “wir eine schnelle Lösung finden müssen”. Iran, der die Hamas nachdrücklich unterstützt, hat wiederholt davor gewarnt, dass der Krieg, der am 7. Oktober ausgebrochen ist, auf andere Teile der Region übergreifen könnte.
Putins Gespräche mit Raisi fanden einen Tag nach den Gesprächen statt, die der russische Staatschef während seiner Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Saudi-Arabien über die Feindseligkeiten geführt hatte. Putin unterhält enge persönliche Beziehungen sowohl zum Präsidenten der VAE, Mohammed bin Zayid Al Nahyan, als auch zum saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Beide arbeiten im Rahmen des OPEC+-Ölkartells eng mit Russland zusammen und haben im vergangenen Jahr trotz der Einwände der USA die Ölförderkürzungen koordiniert, um die Preise hochzuhalten.
Nachdem Russland im Februar 2022 Truppen in die Ukraine entsandt hatte, baute es seine Beziehungen zu Iran weiter aus. In westlichen Medien wird seither auch behauptet, dass Teheran Moskau in seinem Krieg in der Ukraine mit Kampfdrohnen versorgt hätte. Im vergangenen Monat äußerte das Weiße Haus die Sorge, dass Teheran Moskau auch ballistische Raketen für den Einsatz gegen die Ukraine liefern könnte.
Iran und Russland vertiefen weiterhin ihre strategische Partnerschaft, die auch militärische Züge beinhaltet. Das iranische Verteidigungsministerium hatte im Vorfeld des Treffens durchblicken lassen, dass Rüstungskooperationen weit oben auf der Agenda stehen würden. Der stellvertretende Verteidigungsminister Sardar Farhi sagte Ende November in einem Interview, Pläne für den Kauf von russischen Su-35-Kampfflugzeugen und Mi-28-Kampfhubschraubern seien “finalisiert” worden. Teheran bemüht sich seit Jahren darum. Vor einem Jahr warnte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats in Washington, John Kirby, dass die Su-35 “die iranische Luftwaffe gegenüber ihren Nachbarn auf bedeutende Weise stärken würde”. Wenn der Deal nun tatsächlich zustande kommt, hängt das auch damit zusammen, dass Teheran seinerseits zum wichtigsten Rüstungslieferanten Russlands aufgestiegen ist.
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