Der indonesische Verteidigungsminister Prabowo Subianto hat auf dem asiatischen Sicherheitsforum Shangri-La Dialogue zu Friedensgesprächen über die Ukraine aufgerufen und eine entmilitarisierte Zone in der Ukraine vorgeschlagen. Seine Rede wurde auf der Webseite des Forums übertragen. Subianto erklärte:
“Das Erste ist ein Waffenstillstand. … Das Zweite ist der Rückzug der Streitkräfte 15 Kilometer von ihren Stellungen entfernt, um eine neue entmilitarisierte Zone zu schaffen.”
Der indonesische Verteidigungschef sprach sich auch für die Schaffung und den Einsatz einer UN-Friedenstruppe in der Zone aus und erklärte, Indonesien sei bereit, sich an einer solchen Mission zu beteiligen. Subianto sagte:
“Ich rufe Russland und die Ukraine zu einer sofortigen Einstellung der Feindseligkeiten auf. Indonesien ist bereit, Einheiten für eine mögliche UN-Friedensmission zur Verfügung zu stellen.”
Außerdem forderte er, dass die UNO ein Referendum organisieren sollte, “um die Wünsche der Mehrheit der Einwohner der verschiedenen umstrittenen Gebiete objektiv zu ermitteln”.
Subianto wies darauf hin, dass sich das Shangri-La-Dialogforum in der Vergangenheit vorrangig auf Fragen des indopazifischen Raums konzentriert habe. Die dortige Sicherheitslage werde jedoch auch von der Sicherheitslage in Europa beeinflusst. Was in der Ukraine geschehe, wirke sich auf die Menschen in der ganzen Welt aus, denn die Energie- und Lebensmittelpreise stiegen, so der Minister.
Russland führt seit Februar 2022 eine militärische Sonderoperation in der Ukraine durch. Deren Ziel ist, die Bevölkerung im Donbass zu schützen und die eigene Sicherheit angesichts der Bedrohung durch die NATO zu gewährleisten, wie Präsident Wladimir Putin erklärte. Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie die Gebiete Cherson und Saporoschje wurden nach Volksabstimmungen im vergangenen Herbst in das Staatsgebiet der Russischen Föderation eingegliedert. Moskau sei zu Verhandlungen mit Kiew bereit, werde aber nicht über die Entscheidung der Menschen in diesen Gebieten diskutieren, stellte Putin klar.
Die Ukraine hingegen besteht auf eine Einigung auf der Grundlage einer “Friedensformel”, die Präsident Wladimir Selenskij im vergangenen November vorgelegt hat. Diese beinhaltet den Abzug der russischen Truppen. Russland hat die Forderung Kiews zurückgewiesen.
Das russische Außenministerium hat erklärt, dass eine Einigung möglich ist, wenn das ukrainische Militär die Feindseligkeiten einstellt, der Westen keine Waffen mehr liefert und Kiew davon absieht, der NATO und der Europäischen Union beizutreten.
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