No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Menschenrechtsverletzungen: AfD fordert Monitoring Deutschlands durch Europarat

rtnews by rtnews
30/04/2023
Reading Time: 2 mins read
0 0
0
0
SHARES
11
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Die Mitglieder der AfD haben am Rande der parlamentarischen Versammlung des Europarats zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Sie informierten über Menschenrechtsverletzungen, mangelnde Rechtsstaatlichkeit, Demokratiedefizite und Unterdrückung der Opposition in Deutschland. Sie fordern ein Monitoring Deutschlands.

Die AfD lud am Rande der parlamentarischen Versammlung des Europarats zu einer Informationsveranstaltung über den Rückbau des Rechtsstaats in Deutschland ein. Die AfD strebt ein Monitoring-Verfahren an, mit dem Deutschland durch den Europarat überwacht wird. Grund dafür sind die zunehmenden Repressionen in Deutschland. Mit dem Verfahren sollen die Unterdrückung und Diskriminierung von Andersdenkenden, die Menschenrechtsverletzungen und der Abbau der Rechtsstaatlichkeit geahndet werden. 

Eingeladen hatten die vier deutschen Mitglieder der Fraktion der European Conservatives Petr Bystron, Nicole Höchst, Norbert Kleinwächter und Harald Weyel. Sie präsentieren ihrem Publikum Dokumente brutaler Polizeigewalt und des Missbrauchs der Justiz zur Einschüchterung und Unterdrückung der Opposition.

Zudem ging es um die strukturellen Demokratiedefizite in Deutschland, wie beispielsweise die Weisungsgebundenheit der deutschen Justiz und der damit bestehenden Abhängigkeit von der Politik. 

In einem Interview berichtet Petr Bystron von der Veranstaltung, ihrer Notwendigkeit und der Reaktion der Zuschauer.

Das Anliegen, die Bundesrepublik überwachen zu lassen, hat angesichts der Kräfteverhältnisse in der parlamentarischen Versammlung wenig Aussicht auf Erfolg. Dennoch ist es notwendig, das Thema präsent zu halten. Die Teilnehmer der Veranstaltung waren von den Zeugnissen und Dokumenten beeindruckt, stehen sie doch in drastischem Kontrast zu dem Bild, das die deutsche Politik im Ausland von Deutschland malt.

Mehr zum Thema – Süddeutsche veröffentlicht Diffamierungsartikel gegen Nils Melzer – und verweigert Gegendarstellung



Source link

Tags: AfDDeutschlandsdurchEuroparatfordertMenschenrechtsverletzungenMonitoring
rtnews

rtnews

Related Posts

BND-Chef: "Gesamtes russisches Volk" steht hinter Putin
Deutschland

BND-Chef: "Gesamtes russisches Volk" steht hinter Putin

10/06/2025
2
Presse- und Meinungsfreiheit vor Gericht – Auftakt der Hauptverhandlung gegen das "Compact"-Magazin
Deutschland

Presse- und Meinungsfreiheit vor Gericht – Auftakt der Hauptverhandlung gegen das "Compact"-Magazin

10/06/2025
1
Verletzung der Souveränität des Bundesstaates? Kalifornien verklagt Trump
Deutschland

Verletzung der Souveränität des Bundesstaates? Kalifornien verklagt Trump

10/06/2025
0
"Wir lassen uns nicht einschüchtern!" – Julia Klöckners scharfe Gegenrede an Duma-Sprecher Wolodin
Deutschland

"Wir lassen uns nicht einschüchtern!" – Julia Klöckners scharfe Gegenrede an Duma-Sprecher Wolodin

10/06/2025
6
Ukraine meldet neue Welle russischer Luftangriffe
Deutschland

Ukraine meldet neue Welle russischer Luftangriffe

10/06/2025
5
NATO-Chef Rutte zu Briten: Lernt Russisch oder gebt mehr Geld für Rüstung aus
Deutschland

NATO-Chef Rutte zu Briten: Lernt Russisch oder gebt mehr Geld für Rüstung aus

10/06/2025
1
Next Post
Europa produziert rasant neue Waffen – und das nicht wegen Russland

Europa produziert rasant neue Waffen – und das nicht wegen Russland

Bloomberg: EU flankiert mit ihrer Härte die Politik der USA gegen China

Bloomberg: EU flankiert mit ihrer Härte die Politik der USA gegen China

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • BND-Chef: "Gesamtes russisches Volk" steht hinter Putin
  • Presse- und Meinungsfreiheit vor Gericht – Auftakt der Hauptverhandlung gegen das "Compact"-Magazin
  • Verletzung der Souveränität des Bundesstaates? Kalifornien verklagt Trump
  • "Wir lassen uns nicht einschüchtern!" – Julia Klöckners scharfe Gegenrede an Duma-Sprecher Wolodin
  • Ukraine meldet neue Welle russischer Luftangriffe

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Die Axt im Kopf erspart Strack-Zimmermann
  2. picrin saeure zu Bayern: CSU-Gesundheitsministerin will Krankenhäuser "auf Kriegsfall vorbereiten"
  3. picrin saeure zu "Bereit sein, für Deutschland zu sterben" – Konservative Parteien fordern Rückkehr zur Wehrpflicht
  4. picrin saeure zu Letzte INSA-Umfrage vor der Wahl: Union und Grüne verlieren
  5. picrin saeure zu Freie Arztwahl nur noch gegen Aufpreis? Vorstoß der Adenauer-Stiftung polarisiert
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?