Bei seinem Besuch in Kiew am Montag hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für späte Waffenlieferungen in die Ukraine entschuldigt. Während eines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij erklärte Habeck, er schäme sich “zutiefst”, dass Deutschland seine Position in Bezug auf Waffenlieferungen für die Ukraine “zu spät” geändert habe. In den ersten Monaten des Konflikts habe Berlin eine vorsichtige Taktik gewählt, bevor es sich schließlich dem Druck gebeugt und schweres militärisches Gerät geliefert habe.
Habeck erinnerte sich unter anderem daran, wie er im Jahr 2021 als Bundesvorsitzender der Grünen die Ukraine besucht hatte. Selenskij habe ihn damals vor einem möglichen Konflikt mit Russland gewarnt. Der frühere Kinderbuchautor soll an die Bundesregierung von Angela Merkel appelliert haben, Waffenlieferungen an die Ukraine zu sanktionieren, nicht nur damit Kiew sich selbst verteidigen könnte, sondern auch für die Verteidigung der europäischen Sicherheit. Habecks Aufruf sei kritisiert worden, auch von seiner eigenen Partei.
Seit der Eskalation der Ukraine-Konflikts habe Deutschland seine Position jedoch geändert und der Ukraine mehrere Waffensysteme übergeben, unter anderem Luftabwehrsysteme und Selbstfahrlafetten, so Habeck weiter. Ende Januar hatte Bundeskanzler Olaf Scholz die Lieferung von einem Dutzend Leopard-2-Panzern in die Ukraine angekündigt. Gleichzeitig genehmigte Berlin auch anderen Ländern, die über in Deutschland hergestellte Leopard-Panzer verfügen, diese an Kiew zu übergeben.
Russland warnte Deutschland und andere Staaten, dass sie durch Waffenlieferungen für die Ukraine immer mehr in den Konflikt verwickelt würden, was möglicherweise zu einer direkten Militärkonfrontation zwischen Russland und der NATO führen könnte. Außerdem hatte der Kreml mehrmals betont, dass westliche Ausrüstung kein Wunder auf dem Schlachtfeld vollbringen könnte.
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