Eigentlich sollte bis zum Jahr 2031 ein Endlager für Atommüll in der Bundesrepublik gefunden werden, doch das Bundesumweltministerium räumte nun ein, dass die Suche wohl länger dauern wird. Das Ministerium gab am Donnerstag bekannt, dass “das Verfahren unter Berücksichtigung der hohen Anforderungen an die Auswahl des Standortes mit der bestmöglichen Sicherheit bis zum Jahr 2031 nicht abgeschlossen werden kann”. Zuvor hatte die Ostsee-Zeitung unter Berufung auf das Bundesamt für die Sicherheit nuklearer Entsorgung (BASE) über eine mögliche Verzögerung des Zeitplans berichtet.
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Bündnis 90/ Die Grünen) beruft sich dabei auf ein Papier der mit der Endlagersuche betrauten Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE). In dem Bericht würden erstmals “unter Berücksichtigung von Terminrisiken und Beschleunigungspotenzialen Zeitkorridore für sämtliche Phasen des Standortauswahlverfahrens dargestellt”. Das Umweltministerium wies darauf hin, dass sich dem Grundsatz der “bestmöglichen Sicherheit” auch die Zeitvorgaben unterzuordnen hätten.
Die Suche nach einem Endlager in Deutschland gestaltet sich bislang als schwierig. Das von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) favorisierte Endlager Gorleben steht inzwischen vor dem Aus. Im September 2020 hatte die BGE bekannt gegeben, dass der Salzstock Gorleben als Endlagerstätte für radioaktiven Atommüll nicht infrage kommt. Trotz der schwierigen Suche nach einem neuen Standort sollte bis 2031 ein Ergebnis vorliegen, ab 2050 sollte das Endlager in Betrieb genommen werden. Im Standortauswahlgesetz ist derzeit noch festgehalten, dass “die Festlegung des Standortes für das Jahr 2031 angestrebt wird”. Gegenüber der dpa teilte die für die Beaufsichtigung der Endlagersuche zuständige Behörde mit:
“Der mit der Suche beauftragte Vorhabensträger – die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH – hat dem BASE als Aufsicht über das Auswahlverfahren bislang keinen Plan vorgelegt, wie er innerhalb der verbleibenden neun Jahre das in der Tat umfangreiche Verfahren durchführen kann.”
Das Bundesumweltministerium erklärte abschließend, dass es nun mit der für die Standortsuche verantwortlichen Gesellschaft und dem BASE Gespräche über den weiteren Ablauf führen und die Schlussfolgerungen aus dem überholten Zeitplan ziehen werde.
(rt/dpa)
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