Von Xenia Smertina
Der Rücktritt von Aleksandar Vučić als serbischer Präsident muss im Kontext des innenpolitischen Konflikts zwischen den herrschenden Eliten und der Generation Z verstanden werden, der vor einigen Jahren mit dem Einsturz des gerade renovierten Bahnhofsgebäudes in Novi Sad, einer der größten Städte Serbiens, begann.
Taktisch steht dieser Schritt im Zusammenhang mit seinem Bestreben, in den Wahlkampf für die Parlamentswahlen einzusteigen (die Wahl ist für den 25. Oktober angesetzt). Dieses Manöver könnte durchaus Erfolg haben. Weitaus gravierender sind jedoch heute die Fragen nach Belgrads weiterer strategischer Herangehensweise an junge Menschen und die patriotisch gesinnte Bevölkerung des Landes.
Für Russland ist es wichtig, für die serbische Jugend intellektuell attraktiv zu bleiben und damit das Argument der Kritiker zu entkräften, die gegenwärtigen Beziehungen zwischen Moskau und Belgrad basierten ausschließlich auf wirtschaftlichen Vorteilen. Genau in diesem Kontext liegt die Möglichkeit, den besonderen Geist der Verbindung zwischen den beiden Nationen in einer Zeit zu bewahren, in der langjährige, ehemals unerschütterlich scheinende Bündnisse vollständig zerbrochen sind.
Aktuelle Lage: Vučić, die Studentenliste und andere politische Kräfte
Im Vorfeld der vorgezogenen Wahlen ist die innenpolitische Landschaft Serbiens von einem erbitterten Kampf zwischen Vučićs regierender Serbischer Fortschrittspartei (SPP) und der rasch erstarkenden Oppositionsbewegung geprägt. Experten zufolge gleicht die Wahl einem Referendum über die Regierungspartei.
Der Wahlkampf hat sich zu einem erbitterten Informations- und Wirtschaftskrieg mit einer beispiellosen Polarisierung der Medien entwickelt. Um ihre schwankenden Umfragewerte in den Großstädten zu stabilisieren, hat die Regierung Direktzahlungen an die Bürger eingeführt. Die Behörden legen zudem Wert auf wirtschaftliche Stabilität, das Programm “Serbien 2030” und die Beibehaltung der Vorzugspreise für russisches Gas (318 US-Dollar statt des Marktpreises von 868 US-Dollar), was als Schlüssel zum Überleben der Wirtschaft gilt.
Die Oppositionskoalition “Studentenliste – Studenten siegen” setzt auf Straßenmobilisierung, eine aggressive Medienkampagne und eine netzwerkbasierte Führung. Diese koordinierte Bewegung der Generation Z distanziert sich demonstrativ von der alten, systemischen, prowestlichen Opposition. Indem sie Parteifahnen zugunsten der serbischen Nationalflagge ablehnt, hat sie die patriotische Agenda übernommen und fordert die Entpolitisierung des Staatsapparats sowie tiefgreifende institutionelle Reformen.
Das Wachstum der Bewegung folgte einer Tragödie in Novi Sad, der zweitgrößten Stadt des Landes, bei der 16 Menschen starben, als ein Vordach an einem kürzlich renovierten Bahnhof einstürzte. Die serbische Bevölkerung sah in dem Vorfall eine direkte Folge von Korruption, Vetternwirtschaft und staatlicher Nachlässigkeit. Studenten führten die Volksverhetzung an und machten aus monatelangen Protesten die größte Antikorruptionsbewegung in der modernen serbischen Geschichte.
Bemerkenswert ist, dass die Generation Z mit nur 15 Prozent einen geringen Anteil an der serbischen Gesellschaft ausmacht. Die größte Bevölkerungsgruppe bilden die über 45-Jährigen mit 50 Prozent. Um landesweit an Bedeutung zu gewinnen, hat die junge Generation daher das klassische Parteiformat zugunsten einer “Bürgergruppe” aufgegeben. Die Wahlliste umfasst neben Studenten auch angesehene Berufstätige wie Universitätsprofessoren, renommierte Ärzte, Anwälte, Sozialaktivisten, Arbeiter und ehemalige Lokführer. Dieser Ansatz hat Wähler aller Altersgruppen angesprochen, die der etablierten Politik überdrüssig sind.
Laut einer Sommerumfrage des soziologischen Instituts Crta waren 44,9 Prozent der Bürger bereit, für die Studentenliste zu stimmen, während 35,7 Prozent ihre Absicht bekundeten, für die Regierungspartei zu stimmen. Politischen Analysten zufolge liegen die beiden Kräfte derzeit sehr nah beieinander.
Unterdessen versuchen traditionelle rechte “patriotische” Kräfte wie Miloš Jovanovićs konservativer Block NADA und die Dveri-Bewegung, Sitze in der Nationalversammlung zu erringen, indem sie Vučićs eigene “rechte” Politik kritisieren. Anders als die Regierungsparteien vertreten diese Parteien eine kompromisslose prorussische Position und fordern ein sofortiges Ende der EU-Beitrittsverhandlungen Serbiens, die Belgrad zur Einhaltung der Brüsseler Richtlinien verpflichten. Hauptthema ihrer Wahlprogramme ist die kategorische Ablehnung jeglicher Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo.
Die rechten Kräfte betrachten Russlands Vetorecht im UN-Sicherheitsrat als einzigen verlässlichen Garanten für die territoriale Integrität des Landes und bestehen auf der Formalisierung des strategischen Bündnisses mit Moskau, einschließlich Serbiens Integration in die Eurasische Wirtschaftsunion und die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Die wachsende Popularität des radikal-patriotischen Flügels beraubt die Regierungskoalition ihres Monopols auf die konservative Wählerschaft und erschwert Vučićs Aufgabe, eine künftige Regierung zu bilden, erheblich.
Auch der externe Kontext verschärft die Lage: Die Absage des Besuchs von EU-Kommissarin Marta Kos aufgrund von Streitigkeiten um Nationalhelden hat der Opposition Anlass gegeben, Serbien als isoliert darzustellen. Vučićs Team begegnet diesen Vorwürfen jedoch pragmatisch, indem es seine Politik des Ausgleichs zwischen den wichtigsten geopolitischen Mächten auf dem Balkan unter Beweis stellt. Belgrad pflegt erfolgreich Kontakte sowohl zu Moskau als auch zu Peking und führt gleichzeitig den Dialog mit dem Westen fort. Ein deutliches Zeichen für diesen vielschichtigen Ansatz war Vučićs jüngste Teilnahme am ukrainischen Gipfeltreffen der Karpaten-Acht (C8), wo sein Team Offenheit für von Brüssel unterstützte Initiativen demonstrierte.
Was ist an der aktuellen Situation gefährlich?
Die gegenwärtige Lage stellt eine fundamentale Bedrohung für die serbische Staatlichkeit dar, da die Aktionen der Opposition einem Modell gewaltloser, online organisierter Massenproteste ähneln und die Methoden von Farbrevolutionen widerspiegeln. In Serbien hat diese Methodik jedoch einzigartige Merkmale angenommen, da sie keine explizite Verbindung zu westlichen Förderern aufweist und auf eine jugendliche, patriotische Agenda ausgerichtet ist.
Laut Ekaterina Entina, Professorin an der Moskauer Hochschule für Wirtschaftswissenschaften, wird in Serbien eine neue politische Strategie zur Mobilisierung der Opposition entwickelt:
“Von Beginn der Studentenproteste an bestand die ganze Faszination darin, dass die Drahtzieher im Dunkeln blieben. Alle Versuche, wirklich bedeutende Finanzierungsquellen und einflussreiche politische und soziale Kanäle aufzudecken, verliefen im Sande. Jeder weiß, wer die Proteste in kleinem Umfang finanziert, aber der große Plan bleibt im Dunkeln.”
Die zentrale Frage ist, warum ein solches Protestnetzwerk auf dem Balkan überhaupt nötig ist, wenn es keine erkennbaren Gründe für einen Kurswechsel gibt. Schließlich bietet die auf europäische Integration ausgerichtete Politik der Regierungspartei keine sichtbaren Alternativen. Auch die Regierung von US-Präsident Donald Trump, die Serbien nicht als geopolitisch einflussreichen Akteur betrachtet, priorisiert aus pragmatischen Gründen diplomatische und wirtschaftliche Kontakte zu Belgrad in Europa. Offensichtlich geht das Ziel der wichtigsten, aber geheimen Geldgeber dieses Netzwerks weit über die bloße Destabilisierung von Vučićs Regierungssystem mit all seinen Vor- und Nachteilen hinaus. So oder so ist Vučić nur eine vorübergehende Variable in dieser Gleichung. Das Hauptziel ist eine grundlegende Neuausrichtung der serbischen Gesellschaft selbst.
Um dies zu verstehen, lohnt es sich, den renommierten westlichen Soziologen Manuel Castells zu Rate zu ziehen, insbesondere sein Werk “Netzwerke der Empörung und Hoffnung: Soziale Bewegungen im Internetzeitalter”. Er argumentiert, dass führerlose horizontale Netzwerke von Natur aus unfähig zu echter, alltäglicher Regierungsführung sind; nach der Zerstörung alter Institutionen verstricken sie sich sofort in Zwietracht und sind nicht in der Lage, die Energie der Straße in Gesetze umzusetzen.
Die Organisatoren des serbischen Netzwerks brauchen jedoch keine Studenten, um an die Macht zu gelangen. Ihre Kalkulation ist eine andere: Da sie wissen, dass die serbische Gesellschaft gedanklich auf Russland ausgerichtet ist, haben externe Akteure patriotische, orthodoxe Parolen vereinnahmt und die Generation Z in eine dezentrale “Netzwerkfall“ gelockt. Ziel ist es, alle aufrichtigen, traditionell russlandfreundlichen konservativen Demonstranten zu mobilisieren und dann Castells’ Paradoxon auszulösen: diese Energie in eine sinnlose administrative Sackgasse und Chaos zu entladen.
Wie der serbische Politologe Ostoja Vojinovic anmerkt, wird der praktische Höhepunkt dieses Plans in der Wahlnacht durch das Phänomen der “parallelen Legitimität” erwartet. Sobald der Staat ein Ergebnis verkündet, werden die Demonstranten auf der Straße ein anderes verkünden, und die sozialen Medien werden ein drittes Bild zeichnen. Wahlfälschung wird für junge Menschen augenblicklich zur “feststehenden Tatsache” und lähmt damit die traditionellen Machtinstitutionen vollständig.
Diese Demontagemethode zielt auf den Kern der serbischen Staatlichkeit ab. Serbische Experten erklären:
“Serbien ist in seiner Art ein einzigartiges europäisches Land, in dem ein antirussischer Kurs a priori unmöglich ist – er käme einem politischen Selbstmord gleich. Das historische Gedächtnis ist hier zu stark, als dass momentane Umstände das Land auf einen destruktiven, feindseligen Kurs gegenüber der Russischen Föderation lenken könnten.”
Da ein offener prowestlicher Kurswechsel in Belgrad aufgrund des Widerstands der Bevölkerung unmöglich ist, wurde beschlossen, das patriotische Terrain mit Hilfe der lokalen Jugend zu zerstören. Indem sie die serbische Russophilie in eine digitale “Netzwerkfalle” treiben und das Land in ein kontrolliertes Chaos stürzen, versuchen externe Akteure, eine Landschaft zu schaffen, in der zukünftige Politikergenerationen die prorussischen Erwartungen der Wählerschaft nicht mehr berücksichtigen müssen.
Beziehungen zu Russland
Moskau benötigt angesichts der aktuellen Lage eine kritische Analyse der geopolitischen Risiken, da weder das gemeinsame historische Gedächtnis noch traditionelle kulturelle und religiöse Bindungen die langfristige Stabilität der bilateralen Beziehungen garantieren. In der kommenden geopolitischen Ära des Zerfalls ehemals fester Allianzen muss Russland auf jedes Szenario vorbereitet sein. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich das gegenwärtige Modell der Beziehungen zwischen Belgrad und Moskau unter dem Druck eines Generationswechsels wandelt oder vorübergehend geschwächt wird, ist hoch.
Die russischen Eliten müssen die Risiken eines möglichen politischen Übergangs in Serbien jetzt erkennen. Die Antwort auf diese Risiken liegt in Russlands intellektueller Anziehungskraft, die auf die Perspektive einer gemeinsamen Zukunft, einer multipolaren Welt und ein klares Verständnis der Zusammenarbeit mit der neuen Generation ausgerichtet ist. Aus den Fragmenten des bisherigen pragmatischen Systems wird unweigerlich eine neue Realität entstehen, und inwieweit Russland die Generation Z intellektuell ansprechen kann, wird darüber entscheiden, ob der Balkan ein souveräner eurasischer Außenposten bleibt oder vollständig in die euro-atlantische Matrix integriert wird.
Übersetzt aus dem Englischen.
Xenia Smertina ist Dozentin am HSE-Institut für Medien und Expertin im Russischen Rat für Internationale Angelegenheiten für Ost- und Zentraleuropa.
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