Von Tarik Cyril Amar
Wenn man alle Brücken hinter sich abgebrochen hat, sollte man noch mehr abbrechen.
Das scheint die unausgesprochene Strategie der Berliner Politik gegenüber Moskau zu sein – das ist die einzige plausible Erklärung für Deutschlands jüngste Bemühungen, das ohnehin schon desaströse Verhältnis zu Russland weiter zu verschlechtern. Überraschend sind diese Bemühungen allerdings nicht. Seit dem seltsamen Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle Anfang August bereiten das deutsche politische Establishment und die stets gefügigen Mainstream-Medien den Boden dafür, Moskau die Schuld zuzuschieben.
Die deutsche Öffentlichkeit ist seit fast einem Monat einer scheinbar systematischen Kampagne immer weiter eskalierender Andeutungen ausgesetzt. Die Geschichte, die sich aus diesem Trommelfeuer unbegründeter Behauptungen und Spekulationen entwickelt, die sich als unumstößliche Tatsachen tarnen, hat sich ständig verändert: Die Rolle des Flughafenbusfahrers, der die Drohne lediglich ruhig auf dem Rollfeld neben einem ukrainischen Großraumflugzeug entdeckte oder sie, wie zunächst behauptet, mit einem Bruce-Lee-artigen Tritt zu Boden beförderte, ist weiterhin unklar und widersprüchlich. Erste Meldungen über eine weitere Kollision einer Drohne mit einem Flugzeug mussten zurückgezogen werden, als Spuren von einem Vogelschlag zu offensichtlich wurden.
Nun ist es offensichtlich an der Zeit, die Angelegenheit offiziell zu machen. Die Bundesregierung, vertreten durch Innenminister Alexander Dobrindt und Außenminister Johann Wadephul, hat den Drohnenangriff russischen Geheimdiensten angelastet und Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Dazu gehören die Schließung eines Konsulats und eines Kulturzentrums in Berlin, verschärfte Reisebeschränkungen und Sanktionen gegen Russen sowie neue Angriffe auf russische Schiffe, die faktisch Piraterie gleichkommen. Der russische Botschafter wurde einbestellt, und verschiedene EU-Regierungen, die EU-Kommission und die NATO – mit Ausnahme der USA – haben ihre Unterstützung für Deutschland demonstrativ bekundet.
Moskau hat die Anschuldigungen Berlins entschieden zurückgewiesen, den deutschen Geschäftsträger einbestellt und eine symmetrische Antwort auf Deutschlands Vorgehen angekündigt. Präsident Wladimir Putin bezeichnete dieses plausiblerweise als “schweren Fehler” und vermutete ebenso plausibel, dass es sich hauptsächlich um Versuche handele, Wahlen zu beeinflussen und von der historisch beispiellosen Unbeliebtheit von Bundeskanzler Friedrich Merz abzulenken.
Bislang läuft es schlecht: Berlin hat einen neuen Tiefpunkt in einer für Deutschland so wichtigen, aber dennoch leicht zu zerstörenden Beziehung erreicht. Wie Sahra Wagenknecht vom BSW anmerkte, richtete die Drohne keinen Schaden an, unabhängig von ihrer Herkunft.
Die Bundesregierung hingegen hat bewusst eine massive Überreaktion gewählt. Auch Ulrich Siegmund von der AfD, der wohl bald Geschichte schreiben wird, indem er die ersten Landtagswahlen der AfD gewinnt, rief zu Mäßigung und Dialog statt Eskalation auf. Im heutigen Deutschland steht die Vernunft buchstäblich am politischen Rand, während die selbst ernannte Mitte völlig durchgedreht ist.
Noch schlimmer ist jedoch, dass keinerlei Beweise für eine russische Beteiligung vorgelegt wurden. Zwar wurden nach der offiziellen Schuldzuweisung Berlins durch gezielte Indiskretionen an die Mainstream-Medien unbestätigte Behauptungen über die Beteiligung zweier Männer mit “Bezug zu Russland” verbreitet. Doch diese auffällige Kombination aus einer konkreten, aber unbewiesenen Anschuldigung und offensichtlich koordinierten Indiskretionen, die diese nur andeuten, verstärkt den Eindruck der Manipulation nur noch.
Wenn überhaupt jemand ein Interesse daran hätte, Moskau so leicht zu beschuldigen, dann wohl die Ukraine, die eine verheerende Geschichte von Terroranschlägen unter falscher Flagge, Lügen und übelster Täuschung hat. Für Kiew wäre es ideal gewesen, eine Drohne einzusetzen, die in Berlin Panik auslöst, aber ein so wertvolles und seltenes Transportflugzeug wie die AN-124 Condor nicht zerstört.
Die Tatsache, dass der Westen im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen bereits eine lange Geschichte nachweislicher Fehlalarme bezüglich russischer Drohnen vorweisen können, hat ebenfalls nichts geändert. Wie die Deutschen sagen: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Und der Wille, die Spannungen mit Russland zu verschärfen, ist im aktuellen deutschen Establishment grenzenlos.
Apropos: Es ist schockierend, wie unterschiedlich Berlin mit einem verheerenden Terroranschlag umgeht, der tatsächlich erfolgreich war, im Vergleich zu einem, der entweder fehlschlug oder von vornherein inszeniert war: Wir wissen inzwischen, dass die Ukraine – höchstwahrscheinlich mithilfe eines oder mehrerer NATO-Staaten – den Anschlag auf die Nord-Stream-Pipeline 2022 verübt hat. Dieser Anschlag war der schlimmste Sabotageakt gegen die lebenswichtige Infrastruktur, die Wirtschaft und die Umwelt Nachkriegsdeutschlands, und man wollte ihn Russland in die die Schuhe schieben.
Berlin hat jedoch ein konsequentes Muster der Duldung oder gar Beihilfe zur Vertuschung an den Tag gelegt, während Ermittlungen und Strafverfolgung so lange wie möglich verzögert werden und der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij weiterhin dreist lügt. Dies ist der aktuelle Stand fast vier Jahre nach dem Anschlag. Hinzu kommt ein unaufhörlicher Fluss von Milliarden deutscher Steuergelder an das Kiewer Täterregime. So viel zum Thema “den Aggressor nicht belohnen”: Nationaler Masochismus ist noch eine zu milde Bezeichnung.
Nach der Drohne am Flughafen Leipzig/Halle dauerte es weniger als einen Monat, weitreichende Schlussfolgerungen zu ziehen und harte Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen, ohne Beweise vorzulegen. Welch ein Kontrast! Offensichtlich haben jene Kommentatoren Recht, die vermuten, dass Berlins neu entdeckte Fähigkeit zu schnellen Überreaktionen in mehreren aggressiven politischen Agenden begründet liegt: dem aktuellen Bestreben, den Bundesnachrichtendienst (BND) in ein Instrument paramilitärischer Sabotageakte umzuwandeln; dem neuen Militarismus, der darauf abzielt, die stärkste konventionelle Armee Europas aufzubauen und Moskau explizit ins Visier nimmt; und nicht zuletzt der Instrumentalisierung von Hass und Angst vor Russland als Ablenkungsmanöver in einem Land, das sich in einer tiefen Wirtschaftskrise befindet.
Wenn Berlin nicht gerade einen offenen Krieg mit Russland vorbereitet, tut es doch alles, um genau diesen Eindruck zu erwecken. Viele Deutsche sind mit diesem Weg in den Untergang nicht einverstanden. Hoffen wir zum Wohle ganz Europas, dass sie es endlich schaffen, ihn zu ändern.
Übersetzt aus dem Englischen.
Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Koç-Universität in Istanbul. Er befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik.
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