An sechs Rüstungsstandorten in Deutschland kam es gestern zu Blockaden. Insgesamt 73 Protestierende versammelten sich vor den Werkstoren, berichten unter anderem die Tageszeitung nd und das Online-Magazin Perspektive.
Manche der Teilnehmer klebten sich mit den Händen am Boden fest oder ketteten sich an Absperrgitter an. Die nicht angemeldete Protestaktion fand zeitgleich in fünf Bundesländern statt. Betroffen waren die Rüstungskonzerne Rheinmetall und Diehl.
So mussten beispielsweise im mittelfränkischen Röthenbach an der Pegnitz, wo Diehl Defence produziert, Polizeikräfte die festgeklebten Demonstranten von der Fahrbahn lösen. Die Auflösung des Protests dauerte fünf Stunden, berichtete der Bayerische Rundfunk.
Auch die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs eilten herbei, um die Straße provisorisch zu reparieren. Laut Polizeiangaben muss die Fahrbahn noch aufwendig wieder instand gesetzt werden. Teilweise mussten die Demonstranten mit einer Motorflex aus dem Asphalt geschnitten werden. Verletzt wurde dabei laut Polizei niemand.
Die Betriebsabläufe des Unternehmens seien durch den Protest nicht gestört worden, hieß es vonseiten der Behörden. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob die versammelten Aktivisten gegen das Strafrecht oder das Versammlungsrecht verstoßen haben.
Diehl wurde zum Ziel der Protestaktion, weil das Familienunternehmen zusammen mit dem israelischen Rüstungsunternehmen Rafael das Joint Venture “Eurospike” unterhält, das die Spike-Lenkflugkörper von Rafael für den europäischen Markt produziert. In Röthenbach hat “Eurospike” seinen Hauptsitz.
Die Nürnberger Nachrichten und der BR zitieren aus der Pressemitteilung der Gruppierung. “Spike-Raketen und ähnliche Rüstungsgüter treffen in Palästina auf Wohnhäuser, Krankenhäuser und Schulen. Sie töten Menschen, die nichts weiter getan haben, als zu Hause zu sein”, erklärt “Peacefully Against Genocide” demnach. Außerdem pumpe die Bundesregierung immer mehr Geld in die Rüstungsindustrie, während sie den Sozialstaat abbaue. Auch dagegen richte sich der Protest.
Auch in den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg protestierte die Gruppe am Freitagmorgen vor Rüstungsfabriken. Eine weitere Protestaktion fand in Berlin-Gesundbrunnen vor der Einfahrt der Rüstungsfirma Rheinmetall statt, ebenfalls in den frühen Morgenstunden.
Des Weiteren waren ein Diehl-Werk im brandenburgischen Lübben, ein Rheinmetall-Standort in Bonn-Beuel sowie die Rheinmetall-Werke in Neuenburg am Rhein und St. Leon-Rot von Blockaden betroffen. Auch dort richtete sich der Protest gegen Geschäftsbeziehungen mit Israel. Laut WDR-Angaben war in Bonn-Beuel die Aktion bereits nach einer Viertelstunde beendet. Auf der Plattform Instagram zeigte die Gruppe Aufnahmen von den verschiedenen Protestaktionen am Freitag.
“Peacefully Against Genocide” hatte in den vergangenen Monaten schon mehrmals in Berlin gegen Rheinmetall protestiert, im Juli dann auch vor dem Rheinmetall-Büro am Brandenburger Tor zusammen mit der schwedischen Klimaschutz-Ikone Greta Thunberg. Die Vereinigung will die Proteste auch weiterhin fortsetzen und noch ausdehnen, solange die Bundesregierung den Export von Waffen nach Israel erlaubt.
Bereits in der ersten Septemberwoche könnte es wieder zu Demonstrationen von Rüstungsgegnern und Antimilitaristen kommen. Dann ist für Köln das diesjährige Protestcamp “Rheinmetall entwaffnen” angekündigt.
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