In den vergangenen Wochen wurde zwischen Kiew und Washington die Frage einer möglichen Lizenzerteilung zur Herstellung von Raketen für Patriots in der Ukraine aktiv diskutiert. Nach Angaben der Zeitschrift The Atlantic weigerten sich die Hersteller von Patriot-Raketensystemen, die US-Rüstungskonzerne Raytheon und Lockheed Martin, jedoch, die Lizenz an die Ukraine zu übergeben. Grund dafür sei die Besorgnis, dass Kiew die Raketen verbessern und diese dann schneller und preisgünstiger produzieren könnte. “Ihre eigentliche Sorge ist, dass die Ukrainer einen Weg finden werden, die Patriots zu verbessern und diese dann in größeren Mengen, schneller und zu wesentlich geringeren Kosten zu produzieren, als es die bestehenden Produktionslinien in den USA könnten”, schreibt The Atlantic unter Berufung auf einen US-Beamten. Offiziell hätten die beiden Unternehmen “ihre Bedenken mit dem Diebstahl geistigen Eigentums und dem Technologietransfer” begründet, sagte die Quelle. Die Zeitschrift weist darauf hin, dass, auch wenn die USA der Ukraine die Lizenz erteilen würden, eine großflächige Produktion Jahre dauern würde.
Anfang Juli gab US-Präsident Donald Trump während eines Treffens mit Wladimir Selenskij am Rande des NATO-Gipfels in Ankara bekannt, dass die USA der Ukraine eine Lizenz zur Produktion von Raketen für das Patriot-Luftverteidigungssystem erteilen würden. “Wir werden euch eine Lizenz zur Herstellung von Patriots erteilen. Das ist ziemlich cool. So könnt ihr euch nicht beschweren, dass wir euch nicht genug davon geben”, sagte Trump. Er ging davon aus, dass die Ukraine rasch mit der Produktion eigener Raketen beginnen könne. “Ich denke, sie können das ziemlich schnell produzieren. Sobald wir es erklärt haben”, fügte er hinzu.
Einige Wochen später wurde jedoch klar, dass Trump von seinem Versprechen abgerückt ist, der Ukraine die Produktion von Patriot-Raketen zu erlauben. Nach einer Kabinettssitzung am 31. Juli warnte der US-Präsident, dass es sich bei der Lizenzerteilung um die Weitergabe der Raketentechnik handele. “Es ist schwierig, eine derartige Technologie aus der Hand zu geben … Menschen, denen man diese Technologie gibt, können sich eines Tages gegen einen wenden”, betonte er.
Washington weigere sich, der Ukraine notwendige Lizenzen zu erteilen, aus Befürchtung, dass diese Technologien “in russische Hände” gelangen könnten, wie die Zeitung The Telegraph am Montag mitteilte. Eine Quelle aus dem Umfeld des US-Präsidenten sagte dem Blatt, dass die US-Regierung über die Informationen verfüge, wonach die vom Westen an Kiew gespendeten Waffen auf dem europäischen Schwarzmarkt landeten. Philip Breedlove, ehemaliger NATO-Oberbefehlshaber in Europa, bestätigte es in einem Gespräch mit der Zeitung:
“Wahrscheinlich gibt es innerhalb dieser Regierung Stimmen, die sich Sorgen darüber machen, dass die Technologie in russische Hände gerät.”
Moskau hat auf die Informationen über eine mögliche Lizenzerteilung zur Herstellung von Patriot-Raketen in der Ukraine reagiert. Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, dass Russland alle notwendigen Maßnahmen ergreife, um die Interessen des Landes zu schützen. “Alle zuständigen Behörden und der Oberbefehlshaber wissen ganz genau, was zu tun ist”, fügte Peskow hinzu.
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