Neun europäische Länder und die Ukraine haben die Schaffung eines neuen Bündnisses angekündigt. Am Montag haben sie sich bei einem Treffen in Paris darauf geeinigt, eine Koalition zur Entwicklung von Raketenabwehrkapazitäten zu gründen. “Wir, die Staats- und Regierungschefs von Dänemark, Frankreich, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Norwegen, Spanien, Schweden, der Ukraine und dem Vereinigten Königreich, erkennen die wachsende Bedrohung durch ballistische Raketen und die zunehmende Bedeutung von Verteidigungsfähigkeiten für die Sicherheit des europäischen Kontinents an”, hieß es in der gemeinsamen Erklärung. Es wurde betont, dass die Koalition einen “rein defensiven” Charakter habe. Sie richte sich nicht gegen “irgendein Volk, sondern diene der Verteidigung der eigenen Leute”.
Um künftige Raketenbedrohungen abzuschrecken und abzuwehren und Europa zu schützen, sei “eine integrierte Raketenabwehrarchitektur” erforderlich. Sie soll die bestehenden nationalen Raketenabwehrsysteme der teilnehmenden Länder ergänzen. Zudem planten die Mitglieder, bei der Umsetzung des Projekts auf die “einzigartige” militärische Erfahrung der Ukraine zurückzugreifen.
Die Initiative umfasse die Festlegung einheitlicher Anforderungen, die Einrichtung technischer Arbeitsgruppen sowie die Ausarbeitung eines Kontrollmechanismus und eines Fahrplans für die Umsetzung der Initiative. Zudem beabsichtigen die Länder, Forschungs- und Entwicklungsarbeiten gemeinsam zu finanzieren und Informationen auszutauschen. Die Gründungsmitglieder der Koalition betonen, dass das Bündnis für andere Länder offen bleibe, die seine “Prinzipien und Ziele teilen”.
Nach der Gründung der Raketenabwehr-Koalition schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf der Plattform X: “Angesichts der Bedrohung durch ballistische Raketen treffen wir eine klare Entscheidung: Wir schützen die Ukraine, stärken unsere kollektive Sicherheit und bauen eine europäische Verteidigung auf”. Er fügte hinzu, dass die Initiative die Fähigkeiten stärken soll, die Europa benötige.
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