Die USA haben in der Vorwoche eine vierte Runde von Angriffen gegen Iran gestartet, als Reaktion auf vermeintliche Angriffe auf Handelsschiffe, die die Straße von Hormus durchqueren. Das Vorgehen hat das Memorandum of Understanding (MoU) weiter unter Druck gesetzt, das die beiden Länder am 17. Juni unterzeichnet hatten. Washington und Teheran beschuldigen sich gegenseitig, das Abkommen mutwillig militärisch verletzt zu haben.
Der Oberbefehlshaber der US-CENTCOM hatte dabei am Sonntag die US-Streitkräfte um “5 pm ET” (23 Uhr in Deutschland) zu erneuten Angriffen angewiesen, “um die iranischen Streitkräfte zur Rechenschaft zu ziehen”, so die wörtliche CENTCOM-Erklärung. Montagfrüh hieß es auf X dann, dass “eine weitere Welle von Angriffen gegen Iran abgeschlossen” sei:
Die US-Streitkräfte hätten “Dutzende militärischer Ziele getroffen”, darunter Luftabwehrsysteme, Radaranlagen, Einrichtungen für Drohnen und Raketen sowie Marineeinheiten.
Iranische Medien berichteten von Explosionen im südlichen Teil des Landes, unter anderem in den Hafenstädten Bandar Abbas, Sirik und Jask sowie auf der Insel Qeschm. Beamte erklärten, dass mindestens acht Städte in der Provinz Chusistan getroffen worden seien, einer Küstenprovinz, die an den Irak grenzt. Das iranische Außenministerium habe die Angriffe als “Kriegsverbrechen” verurteilt, berichtete der staatliche Sender Press TV.
Als Reaktion darauf feuerte Iran Raketen auf Bahrain ab, was Luftalarm auslöste. Es wurde berichtet, dass Rauch aus dem Hauptquartier der Fifth Fleet der US Navy und der Isa Air Base aufstieg. Auch in Kuwait wurde in der Nacht erneut Luftalarm ausgehend von Luftangriffen ausgelöst.
Die Iranische Revolutionsgarde (IRGC) behauptet, am Wochenende ein Patriot-Luftabwehrsystem auf der Ali Al Salem Air Base und ein Radarsystem auf der Ahmad al-Jaber Air Base in Kuwait “vollständig zerstört” zu haben.
Das IRGC gab nach den jüngsten Ereignissen zu Wochenbeginn laut der Mehr News-Agentur bekannt, dass “der einzige Weg, die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr zu öffnen, darin besteht, die Eingriffe des aggressiven US-Militärs in dieser Meerenge zu beenden und die Souveränität der Länder über ihre eigenen Küstengewässer zu respektieren”.
Der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf verurteilte “einseitige Abkommen” und warnte die USA, “ihr Wort zu halten oder den Preis zu zahlen”.
Medienberichten zufolge gab das CENTCOM an, dass US-Streitkräfte in den vorherigen drei Nächten “mehr als 300 militärische Ziele getroffen” hätten. Am Sonntag antwortete Teheran mit Raketenangriffen auf fünf arabische Golfstaaten, die amerikanische Stützpunkte beherbergen.
Die USA und Iran streiten sich über die Definition und Auslegung der Bestimmungen des MoU in Bezug auf die Straße von Hormus, die etwa ein Viertel des weltweiten Seehandels mit Öl und verflüssigtem Erdgas (LNG) abwickelt.
Im Rahmen des Abkommens verpflichtete sich Iran, “seine besten Anstrengungen für die sichere Passage von Handelsschiffen ohne Gebühr” für 60 Tage zu unternehmen und mit Oman über “die zukünftige Verwaltung und maritimen Dienste” in der Meerenge zu verhandeln. Teheran besteht darauf, dass es das Recht hat, den Verkehr zu regulieren und Gebühren zu erheben, wobei Schiffe eine bestimmte Route nehmen müssen.
Die USA hingegen forderten, dass Iran die Meerenge als vollständig offen erklärt, und leiteten Schiffe entlang einer Route nahe der omanischen Küste, die die IRGC als “illegal” verurteilte.
Das iranische Außenministerium ließ am Montagmorgen erklären, dass die US-Angriffe seitens Teheran als “brutal” und als “eklatanter Verstoß gegen die Grundprinzipien der UN-Charta, insbesondere gegen Artikel 2 Absatz 4” bewertet werden. Das militärische Vorgehen stelle daher “eine ernsthafte Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit dar”. In der Mitteilung heißt es weiter: “Nur 25 Tage nach der Unterzeichnung des Memorandums zur Beendigung des Krieges hat das amerikanische Regime fast alle Teile dieser Vereinbarung offen verletzt”.
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