US-Vizepräsident JD Vance hat erklärt, seine Gespräche mit hochrangigen iranischen Vertretern in der Schweiz hätten eine “gute Grundlage” für ein dauerhaftes Friedensabkommen geschaffen. Laut den USA wurden Fortschritte bei der Sicherung der Straße von Hormus sowie bei der Stabilisierung der Waffenruhe zwischen Israel und der von Iran unterstützten Hisbollah im Südlibanon erzielt.
Das vergangene Woche vereinbarte 60-tägige Interimsabkommen soll Verhandlungen über zentrale Streitpunkte ermöglichen, darunter das iranische Atomprogramm. Während die Gespräche weiterlaufen, betonte US-Präsident Donald Trump, dass die Offenhaltung der Straße von Hormus und gegenseitiger Respekt entscheidend für eine dauerhafte Lösung des Konflikts seien.
Nach den US-amerikanischen und israelischen Angriffen vom 28. Februar hatte Iran die Straße von Hormus faktisch geschlossen, was weltweit zu stark steigenden Energiepreisen führte. Das jüngste Interimsabkommen zur Beendigung des Krieges sollte die Wiederöffnung der wichtigen Schifffahrtsroute ermöglichen. Zwar passierten am Wochenende bereits zahlreiche Schiffe die Meerenge, die Hauptroute bleibt jedoch wegen Minen teilweise gesperrt.
Der Leiter der iranischen Delegation, Mohammad Bagher Ghalibaf, erklärte, die Straße von Hormus werde weiterhin von Iran verwaltet, jedoch unter Einhaltung des internationalen Rechts.
“Hoffentlich können wir die Meerenge für den Schiffsverkehr wieder vollständig öffnen und so den Wohlstand für die regionale und globale Wirtschaft zurückbringen”, sagte Ghalibaf den iranischen Staatsmedien an Bord seines Flugzeugs auf dem Rückweg aus der Schweiz. “Die Straße von Hormus wird niemals in den Zustand vor dem Krieg zurückkehren, sondern im Einklang mit dem Völkerrecht von der Islamischen Republik Iran verwaltet werden”, so der Politiker.
Das US-Finanzministerium erteilte am Montag eine 60-tägige Ausnahmeregelung von den Sanktionen gegen iranisches Öl. Im Rahmen des Interimsabkommens dürfen damit erstmals seit den 1990er Jahren wieder nennenswerte Mengen iranischen Öls in die Vereinigten Staaten importiert werden.
US-Vizepräsident JD Vance deutete an, dass die USA eingefrorene iranische Vermögenswerte freigeben könnten, damit Iran US-Sojabohnen, Mais und Weizen kaufen kann. Die Idee stamme laut Vance von Jared Kushner, der gemeinsam mit Vertretern Katars an dem Vorschlag gearbeitet habe.
Demnach soll Katar die Verwendung der Gelder überwachen. Freigegebene iranische Mittel würden ausschließlich für den Kauf amerikanischer Agrarprodukte eingesetzt – laut Vance “zum Nutzen des iranischen Volkes”. Der Gouverneur der iranischen Zentralbank, Abdolnaser Hemmati, sagte jedoch, dass es keine solche Verpflichtung gebe. Er erklärte laut der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim, dass zumindest ein Teil der verbleibenden eingefrorenen Gelder für den Kauf anderer nicht sanktionierter Waren verwendet werden könne.
JD Vance, der seit der Unterzeichnung der Absichtserklärung einen optimistischen Ton beibehalten hat, sagte, Teheran habe zugestimmt, Nuklearinspektoren ins Land zu lassen sowie Mechanismen einzurichten, um seine im Ausland eingefrorenen Vermögenswerte zu verwalten und Waffenruhen zu organisieren.
“Wir haben eine sehr gutes Fundament für ein erfolgreiches endgültiges Abkommen gelegt”, sagte er nach seiner Teilnahme an den Gesprächen gegenüber Journalisten. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghai, erklärte gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA indessen, dass Iran bisher weder über Nuklearfragen verhandelt noch neue Verpflichtungen eingegangen sei. Donald Trump schrieb am Montag in einem Beitrag auf Truth Social, dass Iran der Durchführung von Waffeninspektionen zustimmen werde, um “nukleare Ehrlichkeit” sicherzustellen.
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