Schlagwort: Voraussetzungen

Moskau erklärt, dass es zu Friedensgesprächen bereit ist, aber seine Vorstöße fortsetzen werde, solange Kiew nicht zu Verhandlungen bereit sei. ...

Der juristische Tatbestand der "Politikerbeleidigung" wurde 2021 im sogenannten "Kampf gegen Online-Hass" eingeführt. Die niedersächsische SPD-Justizministerin möchte diese Hebel weiter ...

Russland und China verurteilen die Erklärung der USA über einen möglichen Einsatz von Atomwaffen. Einem Vertreter des US-Verteidigungsministeriums zufolge sei ...

Moskau zeigte sich offen für Gespräche mit Kiew, auch unter Wladimir Selenskij. Allerdings nur "unter bestimmten Bedingungen", so Kremlsprecher Dmitri ...

Deutschland wird eine Bundeswehr-Brigade auf litauischem Territorium stationieren. Ihre Verlegung soll bis 2027 abgeschlossen sein. Um welches Truppenkontingent handelt es ...

Russlands Präsidentensprecher Dmitri Peskow erklärt, es gebe derzeit keine Voraussetzungen für eine Verlängerung des Getreideabkommens. Er unterstrich, der russische Teil ...

Eine Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat eine Gefährlichkeit der Partei für die freiheitlich demokratische Grundordnung festgestellt. Das aktuellste ...

Laut Medieninformationen arbeiten zuständige Behörden an weitreichenden Änderungen geltender Regeln für die Einbürgerung von Migranten in Deutschland. So könnten Fristen ...

Das Oberhaupt der Republik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, machte sich über die Verhandlungsbedingungen der Ukraine lustig. Kadyrow verkündete im Gegenzug seine ...

Wladimir Putin gab in einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan zwei Bedingungen für die Rückkehr Russlands zum ...