Schlagwort: Senat

Politik und Medien agieren seit rund fünf Jahren nachweislich Hand in Hand, um kritische Stimmen und willkürlich deklarierte "Feinde der ...

Im März des Vorjahres erfolgte laut Senatsmitteilung "das Startsignal zur Erarbeitung der neuen Strategie" zu steuerfinanzierten Projekten "für queere Sicherheit ...

Im Vorjahr wurde noch unter Verantwortung von Ex-Bundesinnenministerin Faeser das Staatsangehörigkeitsrecht modifiziert. Beabsichtigtes Ziel war es, Migranten den erhofften Erhalt ...

Nach einer AfD-Anfrage hat das Berliner Verfassungsgericht entschieden: Der Senat muss die 20 häufigsten Vornamen von Tatverdächtigen bei Messerdelikten nennen. ...

Ende 2023 lebten laut Statistik in Berlin rund 180.000 Personen mit einem arabischen Migrationshintergrund. Die Berliner Koalition aus CDU und ...

Erste mediale Gerüchte über Berliner Senatspläne einer neuen Riesenasylunterkunft erfolgten vor gut einem Jahr. Das Portal Nius berichtet über Details ...

John Ratcliffe, vormaliger texanischer Kongressabgeordneter, zudem während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump als Direktor des nationalen Geheimdienstes tätig, ...

Hamburg kauft seine Pflegeheime zurück, die vor achtzehn Jahren privatisiert worden waren. Das wird weit überwiegend als positive Nachricht erzählt. ...

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) gedachte in einer Rede des ermordeten Mannheimer Polizisten. Eine Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen, in ...

Razzien, Verbote, Kampagnen: Der Berliner Senat verfolgt die Organisatoren eines geplanten Palästina-Kongresses unter fadenscheinigen Begründungen mit Repressalien, während deutsche Leitmedien ...