Schlagwort: Kritiker

Mit neuen Sanktionen gegen einzelne Blogger hat die EU gefährliche Präzedenzfälle geschaffen. Sie schürt damit ein Klima der Angst vor ...

Schwere Vorwürfe treffen Robert Habeck: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt beschuldigt den Ex-Wirtschaftsminister, bei den Northvolt-Investitionen das Geld der Steuerzahler für ...

Die EU-Kommission hat eingeräumt, dass mit Geldern aus dem LIFE-Programm auch politisch motivierte Kampagnen gegen Kritiker der Klimapolitik finanziert wurden. ...

Mit 51 zu 49 Stimmen hat der US-Senat Kash Patel, einen engen Trump-Vertrauten, als FBI-Direktor bestätigt. Während er das Vertrauen ...

Donald Trump gibt die Besetzung von vier Spitzenposten im Pentagon bekannt. Elbridge Colby, ein Gegner der Ukraine-Hilfe und Verfechter der ...

Der Urteilsspruch in einem Vergewaltigungsfall im Jahr 2023 veranlasste einen Bürger zu einer persönlichen Stellungnahme beim zuständigen Gericht. Eine als ...

Die Bundesregierung plant eine neue Gesetzesverschärfung. Danach sollen öffentliche Äußerungen oder "unerwünschte Kontaktaufnahmen", die politische oder staatliche "Funktionsträger psychisch belasten ...

Kritiker werfen Thomas Haldenwang vor, dass der Verfassungsschutz unter seiner Ägide zu einem Instrument der Bundesregierung mutiert ist. Diesen Vorwurf ...

Die harte Gangart, derer sich Nayib Bukele im Kampf gegen die Bandenkriminalität in El Salvador bedient, stößt im Westen auf ...

Laut US-Geheimdiensten zielen China, der Iran und andere repressive ausländische Regierungen auf ihre Kritiker in den Vereinigten Staaten ab und ...