Schlagwort: Koalition

Am 20. September wird der Schweriner Landtag in Mecklenburg-Vorpommern neu gewählt. Die aktuelle Insa-Umfrage sieht auch hier die AfD an ...

Unter Führung Saudi-Arabiens wurde der von den Huthi kontrollierte Hafen Hodeidah im Jemen bombardiert. Dies war eine Reaktion auf Angriffe ...

Betriebsärzten ist es derzeit untersagt, ohne Zustimmung des Arbeitnehmers Einblick in die elektronische Patientenakte (ePA) samt aller Zusatzinformationen zu erhalten. ...

Das Informationsfreiheitsgesetz war Behörden ein Dorn im Auge, seit es eingeführt wurde. Jetzt macht sich die Koalition daran, es zu ...

Der sogenannte Tankrabatt fällt wie geplant Ende Juni weg. Das haben nach Medieninformationen die Fraktionen von Union und SPD final ...

Nur ein Jahr nach Beginn der Koalition sieht die Mehrheit der Wähler nur noch geringe Chancen für ihr längeres Fortbestehen. ...

Die Regierung diskutiert über Maßnahmen zur Entlastung der Bürger, darunter eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Merz erklärte, er würde ...

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf eine grundlegende Reform des bisherigen Heizungsgesetzes verständigt. Die 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Energien bei neuen ...

In Österreich kippt die politische Stimmung weiter gegen die Bundesregierung. ÖVP, SPÖ und Neos verlieren seit Monaten an Zustimmung, während ...

DIe Partei ist klein, aber in Brandenburg zerlegt sie sich gerade. Zumindest sind jetzt vier Landtagsabgeordnete aus dem BSW ausgetreten. ...