Schlagwort: geplantes

In der Großen Koalition knirscht es weiterhin. Nun regt sich an der sozialdemokratischen Basis Widerstand gegen die gerade eingeführten Verschärfungen ...

NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg hat auf der Bundespressekonferenz die Pläne der US-Armee thematisiert, auf einem Baugrundstück in Rheinland-Pfalz auch ein sogenanntes ...

Kremlsprecher Dmitri Peskow kritisiert Pläne für ein Tribunal gegen Russland. Internationale Experten nähmen bewusst eine einseitige Haltung ein und ignorierten ...

Vorstandsvorsitzende von fünf europäischen Konzernen fordern in einem Brief an die EU-Kommissionspräsidentin, das Gesetzesvorhaben für die Freigabe von in der ...

Ab 2035 sollen in der EU keine Verbrenner mehr zugelassen werden. In Italien und Deutschland formiert sich jedoch Widerstand. Unterstützung ...

Die Brandenburger CDU legt einen Gesetzentwurf für ein neues Polizeigesetz vor. Danach können Autofahrer mit der Begründung der Kriminalitätsbekämpfung umfassend ...

Präsident Joe Biden besuchte am 6. Dezember ein neues Halbleiterwerk in Arizona, um die Vereinigten Staaten wieder als weltweit führend ...

Im Mai 2022 legte die EU-Kommission einen Gesetzesentwurf vor, der Behörden den Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern im Internet ...