Am Mittwoch endete der zweitägige Staatsbesuch des kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew in Moskau. An diesem Tag haben die Präsidenten Kasachstans und Russlands eine Deklaration über den Übergang der bilateralen Beziehungen zu einer allumfassenden strategischen Partnerschaft unterzeichnet. Zuvor stützten sich die Beziehungen auf den Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe aus dem Jahr 1992, die Erklärung über ewige Freundschaft von 1998 und den Vertrag über gute Nachbarschaft aus dem Jahr 2013.
“Kasachstan und Russland sind enge Partner, Freunde und zuverlässige Verbündete füreinander”, sagte der russische Staatschef Wladimir Putin und wies darauf hin, dass der Warenumsatz im vergangenen Jahr mehr als 27 Milliarden Dollar betragen habe. Eine der Errungenschaften sei die fast vollständige Umstellung der beiden Staaten auf Zahlungen in nationalen Währungen, so Putin.
Für die kasachische Delegation sei der Staatsbesuch in Russland “wohl das wichtigste Ereignis des laufenden Jahres”, antwortete Tokajew. Er betonte, dass “die strategische Partnerschaft und die verbündeten Beziehungen” zwischen Moskau und Astana “keine Redewendung”, sondern “der Kern unserer Zusammenarbeit” seien. “Ja, manchmal gibt es Meinungsverschiedenheiten”, sagte Tokajew weiter, “aber ohne sie ist das Leben unmöglich”, und heute gebe es keine Probleme in den Beziehungen zwischen den beiden Staaten.
Die Zeitung RBC hat Experten zu den möglichen Perspektiven des Verhältnisses zwischen Moskau und Astana befragt.
Die Unterzeichnung der Deklaration sei eine logische Entwicklung der russisch-kasachischen Beziehungen, sagt Dmitri Nowikow, der Leiter des Zentrums für Zentralasien am Institut für China und das moderne Asien der Russischen Akademie der Wissenschaften.
“Die allumfassende strategische Partnerschaft ist das höchste Niveau der bilateralen Zusammenarbeit, das durch intensive Verbindungen in allen Bereichen und die gegenseitige Anerkennung der enormen Bedeutung der Beziehungen zwischen beiden Seiten charakterisiert ist. Solche Beziehungen, die sich aus einer ähnlichen Deklaration ergeben, gibt es zwischen Russland und China”, erinnerte der Experte. Die Deklaration an sich sei keine praktische Anleitung zum Handeln, sondern ein Symbol für den hohen Status der Beziehungen, präzisiert er.
Neben China unterhalte Russland eine solche Art der Beziehungen zu Iran und der DVRK, sagt Darja Saprynskaja, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Labors für moderne Länder Zentralasiens und des Kaukasus am Institut für Orientalistik der Russischen Akademie der Wissenschaften. “Wichtig ist es, dass ein solches Dokument mit Kasachstan unterzeichnet wurde – einem Staat, der Zentralasien vertritt”, meint die Expertin. Die Erklärung symbolisiere “das hohe Niveau des Vertrauens” und “die Stabilität der Beziehungen, die sich in den vergangenen Jahren in den Bereichen Wirtschaft, Energie, Wissenschaft und Sicherheit entwickelt haben”.
Einige Tage vor dem Besuch in Moskau hatten Tokajew und die Staatschefs von vier weiteren zentralasiatischen Ländern – Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan – Washington besucht. Dort führten sie im Format C5+1 Gespräche mit US-Präsident Donald Trump.
Saprynskaja ist der Ansicht, dass die Kontakte zwischen Astana und Washington sich von dem Dialog zwischen Astana und Moskau grundlegend unterscheiden. “Das Merkmal des Treffens in Washington waren viele politische Erklärungen und Lobeshymnen ohne konkrete Verpflichtungen.” Den Dialog zwischen Russland und Kasachstan, der “auf bereits laufenden Projekten basiert”, bezeichnet die Expertin als “stabil und pragmatisch”. Sie fügt hinzu: “Die Teilnahme Kasachstans an verschiedenen internationalen Formaten spiegelt die multivektorielle Politik des Landes wider.”
Nowikow stimmt zu, dass das Treffen in Washington im Kontext der Mehrvektorenpolitik Astanas betrachtet werden sollte. “Manche Beobachter haben sich beeilt, auf diese Symbolik hinzuweisen, dass Kasachstans Staatschef sich mit seinem russischen Amtskollegen gleich nach dem Gipfel in Washington getroffen hat. Ich würde hier keine weitergehenden Schlussfolgerungen ziehen. Es war ein Zufall, und Russland hat die Entwicklung der Beziehungen zwischen Astana und verschiedenen Partnern nie behindert. Kasachstan ist ein souveränes Land”, sagt der Experte abschließend.
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