Die deutschen Behörden verhalten sich wie Grinch, die Märchenfigur aus dem Kinderbuch “Wie der Grinch Weihnachten gestohlen hat” und aus mehreren Verfilmungen desselben. So kommentierte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch die Entscheidung des deutschen Zolls, die Einfuhr von Geschenkpäckchen aus Russland zu verbieten.
“Ich habe den Eindruck, dass die deutsche Führung in einer Art Fortsetzung dieses Films mitspielt”, fügte Sacharowa hinzu.
Sie bezeichnete die Ankündigung des deutschen Zolls, den Empfang von Weihnachspäckchen aus Russland als unerlaubte Einfuhr von Sanktionsware zu behandeln, als “absurd” und “geisteskrank”. Sacharowa schlug ebenfalls vor, die deutschen Bürger zu fragen, ob ihnen dieses Verhalten ihrer Behörden gefällt.
In der vergangenen Woche hat der deutsche Zoll eine Erklärung abgegeben, in der er an das Einfuhrverbot für Waren aus Russland erinnert, einschließlich solcher, die häufig in Geschenken enthalten sind. Dazu gehören Holzprodukte, Steine und Edelmetalle sowie Kosmetika.
In der Erklärung wird außerdem betont, dass Geschenke, die Privatpersonen aus Russland an andere Privatpersonen in der EU schicken, keine Ausnahme darstellen und beschlagnahmt oder eingezogen werden können.
Im Sommer häuften sich in Deutschland die Fälle, in denen Zollbeamte Autos mit russischen Nummernschildern beschlagnahmten. Später veröffentlichte die Europäische Kommission eine Klarstellung, aus der hervorging, dass die antirussischen Sanktionen für viele Waren gelten, darunter Telefone, Laptops, Kleidung und Hygieneartikel. Gleichzeitig empfahl die Kommission den EU-Ländern, sich vom gesunden Menschenverstand leiten zu lassen und die Einfuhr gewöhnlicher persönlicher Gegenstände, die nicht als Luxusgüter eingestuft werden können, nicht zu verhindern. Deutschland erklärte daraufhin, dass es alle Waren, die unter das Embargo fallen, beschlagnahmen werde.
Am vergangenen Montag verabschiedete die EU ein neues Paket von Sanktionen, in dem sie neben zahlreichen Verschärfungen einige der früher verhängten und besonders kritisierten Beschränkungen lockerte. So hob Brüssel beispielsweise das Verbot für EU-Bürger auf, mit dem Auto aus Russland einzureisen, und lockerte die Vorschriften für die Einfuhr von persönlichen Gegenständen, darunter Hygieneartikel und Kleidung.
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