Von Anton Gentzen
Wenn Hans Christian Andersens lehrreiches Märchen “Des Kaisers neue Kleider” im “besten Deutschland aller Zeiten” spielen würde, müsste ihm wohl ein Epilog angehangen werden. Darin würde das Kind, das es gewagt hatte, die Nacktheit seiner Majestät, des Kaisers, öffentlich auszusprechen, ergriffen und in den Kerker geworfen werden. Anschließend würde ein Staatsanwalt, vorzugsweise aus Bamberg, es anklagen und das Gericht würde es zu lebenslanger Festungshaft verurteilen. Auch das Gesetz, auf dessen Grundlage das Urteil fällt, müsste Erwähnung finden: § 188 StGB.
1837 geschrieben, verbreitete sich das Märchen über die Dummheit der Oberen und den Konformismus der Untertanen wie ein Lauffeuer durch Europa. Die Dummheit der Oberen und die Feigheit der Untertanen waren ja allgegenwärtig. Sie ermöglichten und bestärkten einander, gegen ihr Zweckbündnis kam selbst die offen zutage liegende Wahrheit nicht an. Manche Dinge ändern sich nie.
Im Märchen aber geschah ein Wunder: Kindermund tat Wahrheit kund und alle waren davon so ergriffen, dass Kaiser und Jubelmasse Einsehen hatten. Es wurde in alle Sprachen übersetzt und mahnte über Generationen, die Fehler des Kaisers und seiner Untertanen nicht zu wiederholen. “Sei wie das Kind”, forderte schon die Bibel. Andersens Märchen und seine Moral passten zum Zeitgeist: In ganz Europa lag Revolution in der Luft und hinter dem Ozean stieg gerade ein Staat zur Weltmacht auf, der sich die absolute Geltung der unbeschränkten Redefreiheit auf die Fahnen geschrieben hatte.
Welch Unterschied schon in der Begrifflichkeit! Während in jeder anderen Weltsprache es Rede- bzw. Ausdrucksfreiheit heißt (liberté d’expression, freedom of speech, libertà di parola, свобода слова), ist man in Deutschland bestenfalls frei zu meinen und die Gedanken sind laut des bei allen Unterdrückten hierzulande beliebten Volkslieds auch nur deshalb und nur dann frei, weil und wenn sie keiner errät …
“Ich denke, was ich will und was mir beliebet,
Doch alles in der Still’ und wie es sich schicket.”
Bei allem subversiven Trotz DER deutschen Freiheitshymne, genau so wünscht es sich die Obrigkeit. Das ist fast so brav wie der Erwerb der Bahnsteigkarte vor dem Erstürmen eines Bahnhofs.
Seitdem ist viel Wasser die Donau heruntergeflossen. Die Oberen waren auch in späteren Jahren häufig dumm (wenn sie einmal genial waren, dann hatten sie ihre Genialität allem Anschein nach beim Teufel persönlich erstanden) und die Untertanen waren mehrheitlich immer feige Konformisten. Die Folge davon waren nicht immer nur harmlose Peinlichkeiten wie das Paradieren im Kostüm von Adam und Eva – zwei blutige Weltkriege verschlangen Millionen. Nach dem ersten, dessen Sinn sich rückblickend niemandem jemals erschlossen hat, gingen gleich vier Reiche unter, deren Kaiser nun tatsächlich nackt da standen. Einer der Kaiser verlor gar sein Leben.
Nicht, dass sich vor der Katastrophe kein “Kind” gefunden hätte, das die Wahrheit gesprochen und Volk wie Kaiser gewarnt hätte. Karl Liebknecht in Deutschland, Jean Jaurès in Frankreich… In Russland versuchte Grigori Rasputin den Zaren vom Einstieg in den Krieg abzuhalten. Vergeblich. Die Masse patriotischer Untertanen war lauter: “Welch wunderschöne Kleider unser Kaiser doch trägt!” Die drei genannten Rufer in der Wüste bezahlten ihre “Unverfrorenheit wider die Majestät” allesamt mit ihrem Leben.
Gelernt hat auch daraus niemand etwas, jedenfalls nicht auf Dauer. Die nächste Katastrophe folgte auf dem Fuße. Deren Lehren schienen dann nachhaltiger zu sein – eine Illusion, denn Frieden herrschte auf dem Planeten auch nach 1945 an keinem einzigen Tag.
Das ewige Drama der zum eigenen Unglück die “Schönheit und Weisheit” der Oberen beklatschenden Massen, gegen deren ohrenbetäubenden Jubel keine Erwachsenen- geschweige denn Kinderstimme durchdringt, wiederholte sich in der Sowjetunion. Der Barde Wladimir Wyssozki erinnerte deprimiert an Kassandra:
“Unermüdlich warnte die verrückte Jungfrau:
‘Ich sehe Troja schon in Trümmern liegen’,
Doch Propheten (nebenbei: auch Augenzeugen)
Zerrte man zu jeder Zeit zum Scheiterhaufen.”
Elf Jahre nach Wyssozkis Tod ereilte die Sowjetunion das Schicksal von Troja. Eine degenerierte und stümperhafte “Parteielite” hatte das Land gegen die Wand gefahren. All die Herden Trojanischer Pferde wurden die Russen seitdem nie mehr vollständig los, bis heute.
Auch das war nur möglich, weil Kritik an der Obrigkeit tabu war. Der Dumme durfte nicht dumm, der Stümper nicht Stümper, der gewissenlose Karrierist und Säufer nicht gewissenloser Karrierist und Säufer genannt werden. Eine einsame Abgeordnete schrie in einem offenen Brief: “Der Kaiser ist nackt! Beide!” Man ließ sie am Leben, die Zeiten waren halbwegs human, mordete aber ihren Ruf, gab sie der Lächerlichkeit preis. Rückblickend bleibt einem das Lachen im Hals stecken.
Tritt da nicht ein Muster zutage? Was lässt sich über die Zukunft Deutschlands sagen, wenn nun auch hier die Dumme nicht dumm, der Schwachkopf nicht Schwachkopf, der Versager nicht Versager, der gewissenlose Karrierist nicht gewissenloser Karrierist genannt werden darf?
Hier nur einige von Hunderten ähnlicher Schlagzeilen der letzten drei Jahre aus Deutschland:
Erneute Willkürbestrafung eines Rentners – diesmal 800 Euro wegen “Herabsetzung” von Baerbocks Ehre.
Nach Geldstrafe wegen Beleidigung grüner Politiker: Bayerischer Unternehmer legt Einspruch ein.
Wegen Meme: Chefredakteur zu sieben Monaten Haft verurteilt.
“Schwachkopf”-Ermittlungen: Anzeige kam von Habeck persönlich.
Die Beschimpfungen sind ungerecht, die Wertungen unzutreffend? Na und! Der Weise unter den Kaisern wird sie trotzdem dulden. So ungerecht sie meistens auch sein mag, eines Tages kann die Schelte ihn vor einem fatalen Fehler bewahren.
Manchmal, meistens, irrt der Schimpfende. Wenn aber jede Satire und jedes Schimpfwort zur Anzeige und Bestrafung führen, wer wird dann noch die unangenehme Wahrheit sprechen wollen? Was, wenn dann tatsächlich einmal ein gemeingefährlicher Dummer, ein Schwachkopf und gewissenloser Karrierist, nach der Macht greift, und niemand traut sich, das auszusprechen? Eben darum ist jede Meinung, auch die falscheste, die abstruseste, die ungerechteste, die widerwärtigste geschützt. So sollte es sein. So war es bis vor Kurzem auch, eine weltgeschichtlich betrachtet kurze Zeit lang.
Es ist die große Täuschung der Demokratie, dass Politiker meinen, der Bürger schulde ihnen etwas für seinen “Einsatz”. Nichts da! Sie haben sich freiwillig auf die “andere Seite” des grundlegendsten Grabens im Staat gestellt. Funktional sind sie die Macht im Staat und damit ewiger Gegenspieler des Bürgers, in jeder Staatsform. Sie leisten auch keinen “Dienst an der Allgemeinheit”, schon gar nicht einen, der den Bürger zu Anerkennung und zum Kotau verpflichtet. Vielfach leben diejenigen, die nach oben streben, schlicht ihren Geltungsdrang und andere neurotische Komplexe aus.
Das Grundgesetz will den Bürger vor den Machthabern schützen, nicht die Machthaber vor dem Bürger. Die Würde des Menschen ist unantastbar, nicht die Würde des Staates und seiner Repräsentanten. Die Beschimpfung, der Witz, selbst derjenige “unter der Gürtellinie”, sind Notwehr des Bürgers. Sie sind seine einzige Waffe gegen denjenigen, der sich erdreistet, über ihn zu herrschen, für ihn zu entscheiden, über ihn zu bestimmen. Das Recht, den Tyrannen auszulachen, war das erste Recht, das sich die Menschheit erkämpft hatte. Ihm keinen Respekt zollen zu müssen, davon handelt “Wilhelm Tell”. Es gibt nur eine Grenze, die mit den Grundrechten vereinbar ist: Wenn es bei der Beleidigung gar nicht mehr um Politik geht.
Ja, Politikerschelte ist Bürgerrecht. Aber sie ist mehr als das: Sie ist eine ohnehin schwache Notbremse gegen Katastrophen. Oft übertönt der Jubel der Massen die beleidigende Wahrheit, und die Warnung bleibt wie in den vorstehenden Beispielen aus der Geschichte wirkungslos. Allerdings haben wir gar nicht gezählt, wie oft sie den rasenden Zug doch noch rechtzeitig vor dem Abgrund zum Stehen bringen konnte. Der glückliche Ausgang bleibt unbemerkt, der Unfall prägt sich ein.
Noch ist Protest möglich: Solange § 188 StGB nicht abgeschafft ist, könnte jeder Wähler “seinem” Abgeordneten ja ein Exemplar von Andersens Märchen schenken. Offenbar haben sie es alle nicht gelesen.
Mehr zum Thema – Faeser und die Meinungsfreiheit: q.e.d.
