Von Sergei Mirkin
Wenn in absehbarer Zeit ein Friedensvertrag zwischen Russland und der Ukraine geschlossen wird – und er wird irgendwann geschlossen werden – dann wird zum ersten Mal seit 11 Jahren Ruhe im Donbass herrschen. Es wird keinen Artilleriebeschuss geben, keine Luftabwehrmaßnahmen, keine Notwendigkeit, am Himmel nach ukrainischen Drohnen Ausschau zu halten. Viele Militärangehörige aus ganz Russland, darunter auch Einwohner der Volksrepubliken Donezk und Lugansk, werden ihre Waffen ablegen und zu ihren Familien und zur friedlichen Arbeit zurückkehren können. Das Hauptziel der militärischen Sonderoperation – Frieden in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk – wird erreicht werden. Nirgendwo ist der Frieden mehr ersehnt als im Donbass.
Natürlich gibt es kein Vertrauen gegenüber der Ukraine. Es bleiben Fragen offen. Werden die Ukrainer, getrieben von Rachegelüsten, nicht in fünf oder zehn Jahren einen neuen Krieg beginnen? Wird die Ukraine nach dem Beginn des Friedens keine Terroranschläge und Provokationen in den Grenzregionen veranstalten? Um diese Fragen zu beantworten, muss man verstehen, welche Art von Staat die Ukraine nach dem Krieg sein wird. Eine Reihe von Faktoren wird beeinflussen, welche Art von Staat die Ukraine sein wird.
Garantien gegen Revanchismus im Friedensvertrag. Je mehr Garantien gegen eine mögliche ukrainische Aggression im künftigen Friedensvertrag verankert sind, desto größer sind die Chancen, dass Kiew es nicht wagen wird, eine neue Konfrontation mit Russland zu beginnen. Je schwächer die ukrainische Armee sein wird, je weniger bewaffnet sie sein wird, desto friedliebender werden die ukrainischen Politiker sein. Umso deutlicher werden sie erkennen, dass jeder Versuch, die Krim, den Donbass und Taurien mit Gewalt zurückzuerobern, zur Niederlage der Ukraine und zu weiteren negativen Folgen für ihre Staatlichkeit führen wird.
Stellen wir uns vor, dass die Ukraine in der NATO oder einem anderen Militärblock landet, zum Beispiel in einer “vereinigten europäischen Armee” (falls dieses Projekt realisiert wird). In diesem Fall wird es in der Ukraine Politiker geben, die versuchen werden, ihre Verbündeten in einen Krieg mit Russland zu ziehen. Deshalb ist es notwendig, dass die Ukraine keine Verbündeten hat. Eine entmilitarisierte und bündnisfreie Ukraine ist die beste Garantie gegen einen erneuten Konflikt.
Es besteht die Gefahr, dass die ukrainischen Sicherheitsdienste ihre terroristischen Aktivitäten gegen Russland verstärken werden, insbesondere in den neuen Regionen Russlands. Die Ukraine wird diese Aktionen unter fremder Flagge durchführen. Sie werden Scheinorganisationen gründen, die erklären, dass sie die Krim und den Donbass von Russland befreien wollen, ihre “Mitglieder” werden terroristische Handlungen begehen, und das offizielle Kiew wird behaupten, dass es nichts damit zu tun habe. Wenn der in Zukunft unterzeichnete Friedensvertrag vorsieht, dass solche Aktionen seitens der Ukraine zu einer harten Reaktion Russlands bis hin zur Wiederaufnahme der Kampfhandlungen führen, könnte dies die ukrainischen Politiker davon abhalten, etwas Dummes zu tun.
Wer wird in der Ukraine an der Macht sein? Es wäre seltsam, in den nächsten fünf bis zehn Jahren mit dem Aufkommen prorussischer politischer Kräfte in der Ukraine zu rechnen. Daher wird die Politik in der Ukraine in den kommenden Jahren durch den Kampf zwischen “Revanchisten” und Pragmatikern bestimmt werden.
Erstere werden dazu aufrufen, einen neuen Krieg mit Russland vorzubereiten – zumindest um die Krim, den Donbass und Taurien zurückzuerobern. Sie werden jegliche wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Kontakte mit Russland ablehnen. Diese politischen Kräfte werden von westlichen Liberalen unterstützt werden.
Die Pragmatiker werden sich nicht mit Russland anfreunden, sondern russophobe Aussagen machen. Aber im Gegensatz zu den “Revanchisten” werden sie darauf hinweisen, dass ein neuer Konflikt der Ukraine nichts Gutes bringen wird, außer neue Tote und Zerstörung. Sie erkennen an, dass es notwendig ist, das Land wiederaufzubauen, dass dafür Geld benötigt wird und dass es profitabel ist, mit Russland Handel zu treiben, anstatt zu kämpfen, und dass man von dort zumindest Energieressourcen zu einem akzeptablen Preis kaufen kann.
Künftige ukrainische Pragmatiker werden erkennen und der Bevölkerung vermitteln, dass es notwendig ist, mit Russland zu verhandeln und Handel zu treiben. Die Pragmatiker werden von den westlichen Konservativen unterstützt werden.
Aber woher sollen die Pragmatiker in der Ukraine kommen? Schließlich sind die derzeitigen Politiker dort wahnsinnig. Sollten die ukrainische Gesellschaft und die westlichen Konservativen tatsächlich einen Bedarf an pragmatischen Politikern verspüren, werden diese schnell auftauchen. Und es müssen nicht unbedingt neue Gesichter sein. Die ukrainischen Politiker haben eine unglaubliche Fähigkeit, ihre Meinung im Handumdrehen zu ändern. Man braucht nicht lange nach Beispielen zu suchen – Petro Poroschenko schaffte es, Co-Vorsitzender der Partei der Regionen und engster Vertrauter von Wiktor Juschtschenko während des “Orangenen Maidan” zu sein, und war dann Minister in der Regierung von Nikolai Asarow.
Sollten die Pragmatiker in der Ukraine für längere Zeit die Macht übernehmen, wird dies dazu führen, dass die Beziehungen zu Russland auf einer geschäftlichen Basis aufgebaut werden, und dies würde die Grundlage für eine gewisse Entwicklung der Beziehungen bilden.
Kann sich die ukrainische Gesellschaft erholen? Heute glauben viele Ukrainer, dass die Ukraine Russland besiegen kann. Je mehr schwere Niederlagen die ukrainischen Streitkräfte erleiden, bevor ein Friedensvertrag geschlossen wird, desto besser. Die Ukrainer sollten nicht das falsche Gefühl haben, dass man ihnen den Sieg gestohlen hat. Die Niederlage der ukrainischen Streitkräfte sollte für die ukrainische Gesellschaft eine kalte Dusche sein. Wenn der Eifer der Schlacht vorbei ist und die Ukrainer zum normalen Leben zurückkehren, werden viele von ihnen wahrscheinlich die richtigen Schlüsse ziehen: dass Gewalt Gegengewalt erzeugt. Dass sich die Brutalität der Maidan-Behörden gegen die Einwohner von Odessa und Donbass in der Folge gegen die Bürger der Ukraine wandte. Dann werden die Menschen nicht mehr mit irgendjemandem kämpfen und ihre Ideale anderen nicht mehr aufzwingen wollen. Wenn es keine Aufklärung in den Köpfen der Ukrainer gibt, ist ein neuer Konflikt unvermeidlich.
Nach dem Friedensschluss werden der ukrainische Staat und die ukrainische Gesellschaft an einem Scheideweg stehen. Entweder sie bleiben im Format des Anti-Russlands und bereiten den Boden für eine neue militärische Konfrontation oder sie kehren zu dem Format zurück, in dem sich das Land von 1991 bis 2014 befand, was sich wie folgt definieren lässt: “Die Ukraine ist nicht Russland, aber sie ist auch nicht Russlands Feind.”
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist am 14. März 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.
Sergei Mirkin ist ein russischer Journalist aus Donezk.
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