Am 24. August hat der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu an einer Beratung der Verteidigungsminister der Staaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Usbekistan teilgenommen. An dem Treffen beteiligten sich Militärdelegationen aus China, Indien, Russland, Pakistan, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan. Der Sitzung wohnten auch Vertreter aus dem SOZ-Beobachterland Weißrussland bei.
In einer Rede sprach Schoigu über die wachsende Rolle der SOZ vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden Sicherheitslage in der Welt, ging aber auch auf die militärische Sonderoperation Russlands in der Ukraine ein. Der Minister erläuterte erneut die Gründe für die Intervention. Demnach habe es eine reale Bedrohung für die Bevölkerung des Donbass und künftig auch für Russland gegeben.
“Von Kiew, das die Minsker Abkommen nicht erfüllen wollte, ging eine reale Bedrohung für die Donbass-Bewohner und in Zukunft auch für die Russische Föderation aus. Diese Einsicht bedingte die Notwendigkeit, die militärische Sonderoperation in der Ukraine durchzuführen.”
Schoigu betonte, die Handlungen des russischen Militärs verliefen nach einem konzipierten Plan. Alle gesetzten Aufgaben würden erfüllt. Dabei befolge das russische Militär strikt die Grundsätze des humanitären Völkerrechts, wobei es ausschließlich Militärobjekte wie Flughäfen, Lager, befestigte Räume und Rüstungswerke mit Hochpräzisionswaffen angreife. Zugleich räumte der Minister eine Verlangsamung des russischen Vormarsches im Nachbarland ein und sprach von einer bewussten Entscheidung.
“Dabei wird alles getan, um Opfer unter der Zivilbevölkerung zu vermeiden. Dies verlangsamt zweifellos das Vormarschtempo, aber wir gehen darauf bewusst ein.”
Weiter hob der Verteidigungsminister hervor, dass russische Armeeangehörige in den eingenommenen Gebieten humanitäre Hilfe leisteten und lebenswichtige Infrastruktur instand setzten. Dem ukrainischen Militär warf Schoigu hingegen eine Taktik der verbrannten Erde vor. So richteten ukrainische Truppen in Wohngebieten, Krankenhäusern, Schulen und Kitas Kampfstellungen ein. Ukrainische Armeeangehörige verstießen gegen das Völkerrecht und handelten als Terroristen.
Schoigu kritisierte den Westen für seinen Sanktions- und Desinformationskrieg gegen Russland. Der Konflikt in der Ukraine sei lediglich ein Vorwand für diese Kampagne. Das erklärte Ziel der USA und ihrer Verbündeten sei eine strategische Schwächung Russlands. Somit wolle der Westen einen Konkurrenten beseitigen und ein Exempel für andere Länder statuieren, die eine unabhängige Außenpolitik durchführten.
“Als Instrument des hybriden Krieges gegen Russland wurde die Ukraine gewählt.”
Mit Waffenlieferungen an die Ukraine verlängere der Westen den Konflikt und steigere die Zahl der Opfer, erklärte der Verteidigungsminister. Um Russland zu isolieren, setzten die USA und ihre Verbündeten Russlands Partner unter Druck. In diesem Zusammenhang dankte Schoigu den SOZ-Ländern für ihre Unterstützung und ihre prinzipientreue Position.
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