Der deutsche Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius (SPD) reiste wieder “überraschend” per Eisenbahn nach Kiew. Laut vorab informierten Medien seien für den weiteren Verlauf des Tages Gespräche mit seinem ukrainischen Kollegen Rustem Umerow und dem ukrainischen Präsidenten Selenskij eingeplant, berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Laut der Berliner Zeitung soll Pistorius nach der Ankunft am Bahnhof in Kiew den deutschen Botschafter Martin Jäger mit den Worten begrüßt haben:
“Ich freue mich, wieder da zu sein.”
Der Minister möchte laut Aussage seines Ministeriums gegenüber Pressevertretern demnach mit dem Besuch “Deutschlands Unterstützung für die Ukraine bekräftigen”. Dies würde auch durch die “Ausbildung ukrainischer Soldaten” und die fortdauernde Militärhilfe umgesetzt.
Das Protokoll begann für Pistorius am Morgen mit einer Kranzniederlegung am Maidan-Platz, wo “vor zehn Jahren die proeuropäischen Proteste begannen”, erläutert der Spiegel-Artikel wörtlich seinen Lesern. Gleichzeitig lässt die deutsche Außenministerin Baerbock über ein X-Posting ihres Social-Media-Teams zum selben Thema verlautbaren:
“Schon heute vor 10 Jahren war auf dem Maidan zu hören, wie laut das Herz der Ukraine für Europa schlägt – getragen von Mut und Hoffnung auf eine Zukunft in Freiheit. Die Ukrainer haben sich damals für den Weg nach Europa entschieden – heute gehen wir ihn gemeinsam.
Schon heute vor 10 Jahren war auf dem #Maidan zu hören, wie laut das Herz der #Ukraine für Europa schlägt – getragen von Mut und Hoffnung auf eine Zukunft in Freiheit. Die Ukrainer haben sich damals für den Weg nach #Europa entschieden – heute gehen wir ihn gemeinsam. pic.twitter.com/S1w8vLwWU8
— Außenministerin Annalena Baerbock (@ABaerbock) November 21, 2023
Laut einemArtikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung lag es Pistorius am Herzen, nach der Kranzniederlegung noch folgende persönliche Empfindungen zu vermitteln:
“Er sei in der Ukraine, um Deutschlands ‘Solidarität und tiefe Verbundenheit und auch unsere Bewunderung für den mutigen, tapferen und verlustreichen Kampf, der hier geführt wird’, auszudrücken.”
Des Weiteren stellte er fest, dass “wir” vor zehn Jahren “Augenzeugen, Zeitzeugen geworden sind dessen, was hier passiert ist und was bis heute nachwirkt”, erklärte Pistorius den Anwesenden:
“Heute kämpfen seit fast eindreiviertel Jahren die Ukrainerinnen und Ukrainer wieder um ihre Freiheit, in diesem Fall gegen einen Angreifer von außen.”
Im Anschluss an die Kranzniederlegung war dann laut Informationen beim Spiegel zuerst der Besuch einer Ausbildungseinrichtung des ukrainischen Militärs geplant. Der “Besuch” des Verteidigungsministers würde vor dem Hintergrund “zuletzt wieder zunehmender russischer Luftangriffe in der Ukraine” stattfinden. So würde laut Angaben des Verteidigungsministeriums “Kiew für die kommenden Monate wie im vergangenen Winter massive Angriffe auf seine Infrastruktur für die Energieversorgung” erwarten. Pistorius gab zu Protokoll, “trotz der Eskalation im Nahen Osten werde Deutschland nicht aufhören, die Ukraine zu unterstützen. Dieser Krieg wird nicht in Vergessenheit geraten”.
Vor einer Woche wurden in einem aktualisierten Entwurf des Bundeshaushalts 2024 die Militärhilfen für die Ukraine auf acht Milliarden Euro verdoppelt. Zugleich meldete das SPD-nahe RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am 21. November, dass der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin der Ukraine bei seinem Kiew-Besuch, der einen Tag zuvor stattfand, neue Militärhilfen der USA zugesagt habe. Dabei sei “insgesamt von 100 Millionen Dollar die Rede” gewesen.
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