Von Pjotr Akopow
Andere Ergebnisse hätte es auch gar nicht geben können, denn die Alternative hätte nur eine Ablehnung der Verhandlungen als solcher sein können – also das, was Kiew ursprünglich angestrebt hatte. Schließlich rechnete Selenskij ja gerade mit einem Scheitern der Verhandlungen, als er auf Putins Vorschlag direkter Kontaktaufnahme mit dem Ultimatum antwortete, dass ausschließlich ein Gipfeltreffen – also auf der Ebene der Staatschefs – akzeptabel sei. Doch die Reaktion der Trump-Regierung zwang die Ukrainer, in jedem Fall nach Istanbul zu fliegen. Natürlich könnte es sein, dass sich diese erste Runde auch als die letzte herausstellen wird – aber wir können dennoch bereits jetzt die Ergebnisse festhalten.
Kiew wollte Moskaus angebliche Verhandlungsunfähigkeit vorführen – um Trumps Haltung zu ändern, der vor der Wahl stand, Frieden zu stiften oder sich aus dem Konflikt zurückzuziehen. Für Selenskij sind beide Optionen inakzeptabel, und deshalb begannen die europäischen Staats- und Regierungschefs, die Lage zu eskalieren:
Sie drohten Russland mit neuen Sanktionen, falls man sich in Istanbul weigern sollte, sofort einen 30-tägigen Waffenstillstand zu erklären, und deuteten auch Trumps angebliche Bereitschaft an, neue Sanktionen gegen Moskau zu verhängen. Der Bluff zog jedoch nicht – Putin hatte gar nicht die Absicht, sich an irgendwelche von Fremden willkürlich verhängten Regeln zu halten, geschweige denn, sich erpressen zu lassen.
Allein schon die Tatsache, dass Russland Verhandlungen mit der Ukraine führt, ist sowohl ein Beweis seiner Bereitschaft, sich auf eine Beilegung des Konflikts durch die Beseitigung seiner Ursachen zu einigen – als auch unserer Absicht, den Dialog mit Trump fortzusetzen, der auf seine Initiative hin begann. Sprich: Russland verhält sich absolut logisch. Und die Hoffnungen der Transatlantiker, Putin würde plötzlich seine Politik ändern und den Kampf um die Ukraine aufgeben, erschienen auch schon vor Istanbul völlig absurd: Warum um Himmels willen sollte Russland dem “Stopp”-Befehl des Westens folgen, also einen langfristigen Waffenstillstand erklären? Wegen der jüngsten Drohungen und Ultimaten? Aber ich bitte Sie. Davon gab es doch im Laufe der Jahre bereits jede Menge – ganz zu schweigen von der Tatsache, dass Russland sich im Grunde genommen in einem Kriegszustand mit dem Westen befindet. Seit wann endet ein Krieg, wenn ein Feind vom anderen fordert, ihn zu beenden? Ein Krieg kann nur dadurch enden, dass eine der Parteien ihre Niederlage in der einen oder anderen Form einräumt. Und Russland hat sicherlich nicht die Absicht, zu verlieren. Da braucht es kein Strategen-Gemüt und keine Einweihung in Staatsgeheimnisse, um das zu verstehen. Dafür muss man lediglich die russische Geschichte kennen und die Realität angemessen einschätzen.
Die mangelnde Bereitschaft des Westens – und infolgedessen auch seiner Marionetten in der ukrainischen Führung –, die eigene Niederlage einzugestehen, macht es allen unmöglich, den Krieg jetzt sofort zu beenden. Doch auch im Westen vertieft sich nach Trumps Rückkehr an die Regierung die Spaltung hinsichtlich der Ukraine-Politik: Ein Teil der dortigen Eliten ist bereit, zuzugeben, dass ihr Einsatz für eine Eingliederung und Einbeziehung der Ukraine in die transatlantische “Freundschaft” keinen Erfolg hatte. Sie könnten Russland sogar ein “Zugeständnis” machen, d. h. die Lage der Ukraine in der Zone der nationalen Lebensinteressen unseres Landes anerkennen. Das käme im Wesentlichen einer Anerkennung der vergangenen und künftigen Einheit dieser beiden Teile der russischen Welt gleich. Es ist nicht überraschend, dass Russlands Führung versucht, aus dieser Situation Kapital zu schlagen, das heißt, eine Einigung mit dem “kollektiven Trump” und Trump persönlich als dem US-Präsidenten zu erzielen – um den Kampf um die Ukraine zu Bedingungen zu beenden, die unseren Zielen und Interessen entsprechen. Die ukrainische Führung ist für Russland kein Verhandlungspartner – alle Entscheidungen werden ausschließlich auf der Ebene des Kremls und des Weißen Hauses getroffen.
Dies ist sowohl in Kiew als auch in Europa durchaus bekannt – deshalb ist Donald Trump dort ja so stark umkämpft. Die endlosen Anrufe europäischer Politiker an ihn, die öffentlichen Forderungen, Putin für seine Weigerung, einem Waffenstillstand zuzustimmen, zu bestrafen – all dies geschieht in Fortsetzung der Versuche, den US-Präsidenten zu einer Änderung seines eingeschlagenen Kurses zu zwingen. Dass Trump dem Druck jedoch nicht nachgibt, zeigen seine Äußerungen zu den Gesprächen in Istanbul. Sie lassen sich auf einen Hauptgedanken reduzieren:
“Nichts wird passieren, bis Putin und ich uns treffen.”
Und sein Außenminister Rubio bezeichnete ein Treffen zwischen Trump und Putin sogar als einzige Chance für Frieden in der Ukraine:
“Ehrlich gesagt ist es zum jetzigen Zeitpunkt völlig klar, dass ein Durchbruch nur durch ein persönliches Gespräch zwischen Präsident Trump und Präsident Putin möglich ist. Gerade dieses Maß an Einbindung ist nötig, um die Sache vom Fleck zu bringen. Ich glaube nicht, dass wir ohne ein direktes und offenes Gespräch der beiden nennenswerte Ergebnisse erwarten können. Und Präsident Trump ist meines Wissens nach zu einem solchen Dialog bereit.”
Trump selbst sagte außerdem, dass innerhalb von zwei bis drei Wochen eine Lösung gefunden werden könne – und er werde sich mit Putin treffen, “sobald wir es arrangieren können.” Sprich, die Versuche, die Istanbuler Gespräche als Vorwand zu nutzen, um Russland zu beschuldigen, die Suche nach Frieden aufgegeben zu haben, und Trump dadurch zu einem Kurswechsel zu bewegen, sind nicht nur gescheitert. Nein, vielmehr haben all diese Versuche, Druck auf ihn auszuüben, offenbar auch noch den russisch-amerikanischen Gipfel nur näher gerückt. Ein Treffen, das in Europa und Kiew so gefürchtet wird und an welches Moskau in der Ukraine-Frage keine übertriebenen Erwartungen hat: Denn selbst wenn es den beiden Präsidenten nicht gelingt, eine Einigung in der Ukraine-Frage zu erzielen, wird Trump sich einfach aus der Sache zurückziehen – und Putin wird weiter an der Wiederherstellung der nationalen Einheit Russlands arbeiten.
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