Von Jessica Dos Santos
Die geschäftsführende Präsidentin Venezuelas Delcy Rodríguez hat ihre Bereitschaft erklärt, die “Energiekooperation” mit den USA unter “Achtung der internationalen Rechtsordnung” fortzusetzen.
Rodríguez hielt am Donnerstag vor der Nationalversammlung die “Memoria y Cuenta”-Rede an die Nation und legte den Rechenschaftsbericht der Regierung vor. Sie hatte nach den Angriffen des US-Militärs am 3. Januar und der Entführung von Präsident Nicolás Maduro und dessen Frau Cilia Flores das Amt angetreten.
Dabei hob sie einige der jüngsten wirtschaftlichen Erfolge des Landes inmitten weitreichender US-Sanktionen hervor, darunter ein gemeldetes Wirtschaftswachstum in 19 aufeinanderfolgenden Quartalen und ein erwartetes BIP-Wachstum von 8,5 Prozent im Jahr 2025. Die geschäftsführende Präsidentin erklärte außerdem, dass das karibische Land im vergangenen Jahr die Benzinimporte eingestellt habe.
Rodríguez kündigte ferner eine Reform des venezolanischen Kohlenwasserstoffgesetzes an, um Auslandsinvestitionen zu fördern. Der Vorschlag zielt darauf ab, Mechanismen aus dem Anti-Blockade-Gesetz von 2020 zu integrieren, um einseitige Sanktionen zu umgehen.
Die Verfassungsgebende Versammlung Venezuelas hatte 2020 das Anti-Blockade-Gesetz verabschiedet, um die von den USA angeführten Wirtschaftssanktionen zu umgehen. Dieses führte zur Schaffung mehrerer Geschäftsmodelle, die private Investoren begünstigen, darunter Vereinbarungen in der Ölindustrie, bei denen private Partner einen Großteil des geförderten Rohöls erhalten.
Die Interimspräsidentin konzentrierte sich in ihrer Rede auf die Bedeutung der Diplomatie. Sie betonte das Recht des Landes “auf Beziehungen zu China, Russland, Kuba und dem Iran”, ebenso zu den USA, “und zwar auf respektvolle Weise”.
“Wir erfinden das Rad nicht neu, sondern gestalten weiterhin die Zusammenarbeit im Energiebereich mit den USA und anderen Ländern, denn Venezuela hat das Recht, Beziehungen zu allen Völkern der Welt zu unterhalten, unter Achtung des Völkerrechts.”
Angesichts der Berichte, dass die US-Regierung die Ölverkäufe Venezuelas verwalte, und der Ankündigung der Trump-Administration, die Branche auf “unbestimmte Zeit” zu kontrollieren, bekräftigte Rodríguez, dass Caracas weiterhin offen für Energiebeziehungen sei, von denen “alle Parteien profitieren”.
Sie betonte auch ihre Bereitschaft, die bilateralen Beziehungen zu Washington “ohne Unterordnung” zu stärken, und forderte die Parlamentarier auf, diplomatische Initiativen nicht zu “fürchten”.
“Es heißt, die Interimspräsidentin habe Angst, weil sie bedroht wird; Venezuela wird bedroht – Venezuela als Ganzes”, sagte sie. “Deshalb rufe ich zur nationalen Einheit auf, damit wir mit der Souveränität als Leitprinzip den diplomatischen Kampf führen können.”
Rodríguez bekräftigte weiter, dass sie, wenn sie als Interimspräsidentin nach Washington reisen würde, dies mit “aufrechter Haltung und aufrechtem Gang – niemals kriechend” tun würde.
Zum Fokus der amtierenden Präsidentin auf Diplomatie kam es wenige Tage, nachdem die venezolanische Regierung den Beginn eines Sondierungsprozesses mit den USA angekündigt hatte, der auf die Wiedereröffnung der jeweiligen Botschaften in Caracas und Washington abzielt. Venezolanische Regierungsvertreter verteidigten die diplomatische Annäherung mit der Notwendigkeit, die Entführung Maduros und Flores’ anzuprangern und ihnen während ihres bevorstehenden Prozesses konsularische Unterstützung zu gewährleisten.
Caracas berichtete außerdem über die Ankunft einer Delegation des US-Außenministeriums in der vergangenen Woche, um die Bedingungen für die Wiedereröffnung der Botschaft zu evaluieren. Die Maduro-Regierung brach 2019 die diplomatischen Beziehungen zur ersten Trump-Regierung ab, nachdem diese die selbsternannte “Interimsregierung” unter Juan Guaidó anerkannt hatte.
Rodríguez gab weiter bekannt, dass sie am 14. Januar ein “langes und höfliches” Telefongespräch mit Trump geführt habe, in dem sie “eine Arbeitsagenda zum Wohle beider Völker” besprochen hätten. Der US-Präsident bestätigte den Austausch, bezeichnete das Gespräch als “großartig” und nannte Rodríguez “eine wunderbare Person”, mit der “es sehr leicht ist, zu arbeiten”.
Am Donnerstag traf sie sich Berichten zufolge mit CIA-Direktor John Ratcliffe am Flughafen Maiquetía. Laut der New York Times diskutierten die beiden die Zusammenarbeit im Bereich der Nachrichtendienste, wobei Ratcliffe betonte, dass Venezuela aufhören sollte, ein vermeintlich “sicherer Hafen für die Gegner der USA, insbesondere Drogenhändler” zu sein. Die Regierung Rodríguez hat sich zu dem Treffen noch nicht geäußert.
Darüber hinaus entsandte die Interimspräsidentin Félix Plasencia, den ehemaligen Außenminister und Botschafter in Großbritannien, zu Gesprächen mit US-Regierungsvertretern nach Washington.
Plasencias Besuch fiel mit einer Reise der Oppositionspolitikerin María Corina Machado zusammen, die laut BBC ein “kurzes und untypisches” Treffen mit Trump im Weißen Haus hatte.
Die ultarechte Politikerin überreichte dem US-Präsidenten ihre Friedensnobelpreis-Medaille. Diese Geste wurde von norwegischen Experten und Medien kritisiert, die sie als “unglaublich beschämend” und “schädlich” für den Preis bezeichneten. Die Entscheidung des Nobelkomitees, Machado den Preis zu verleihen, war ebenfalls in die Kritik geraten, da die Politikerin in der Vergangenheit in gewalttätige Putschpläne verwickelt war und zu ausländischen Interventionen aufgerufen hatte.
Trump dankte Machado für die “Geste des Respekts”. Das Weiße Haus erklärte später, dass der Besuch nur eine “Höflichkeit” gewesen sei, die keinen Einfluss auf die Politik der Regierung habe. Nach den Angriffen vom 3. Januar lehnte der US-Präsident Machados Ansprüche auf die Führung Venezuelas ab und fügte hinzu, dass sie “innerhalb des Landes nicht respektiert wird”.
Unterdessen kommen die Vereinbarungen zwischen Caracas und Washington weiter voran, einschließlich der Wiederaufnahme der Abschiebeflüge aus den USA. Der erste, durchgeführt von Eastern Air Express, startete am Freitag in Phoenix, Arizona, und landete mit 199 venezolanischen Migranten an Bord auf dem internationalen Flughafen Simón Bolívar.
Der letzte Abschiebeflug hatte am 10. Dezember stattgefunden. Zwei Tage später gab die Regierung Maduro bekannt, dass die US-Regierung das Programm zur Rückführung von Migranten einseitig ausgesetzt habe.
Mehr zum Thema – USA: Trump ruft “nationalen Notstand” aus, um venezolanische Ölgelder zu sichern
Aus dem Englischen übersetzt von Olga Espín.
