Laut US-Präsident Donald Trump befinden sich die USA und Iran bereits in Gesprächen mit dem Ziel, die Spannungen zwischen beiden Ländern zu beenden. Am Samstag sagte Trump gegenüber Journalisten, Iran führe “ernsthafte Gespräche” mit Washington. Kurz zuvor hatte bereits der Vorsitzende des Obersten Nationalen Sicherheitsrats Irans, Ali Laridschani, erklärt, Teheran bereite sich auf Gespräche mit den USA vor.
Trump zielt auf die Unterzeichnung eines weiteren Atomabkommens mit Iran, mit dem das Land vertraglich den Verzicht auf atomare Bewaffnung zusichert. Allerdings schränkt Trump ein, ob ein solches Abkommen zustande kommt, sei derzeit noch unklar.
Dennoch wertet es der US-Präsident als positives Zeichen, dass man nun in Verhandlungen eingetreten ist. An Bord der Air Force One sagte Trump: “Aber sie reden mit uns. Sie reden ganz ernsthaft mit uns.” Er fügte hinzu: “Ich hoffe, sie einigen sich auf eine akzeptable Lösung.”
Trump verwies zudem auf die Verlegung des Flugzeugträgers Abraham Lincoln in den Persischen Golf. Die USA haben so gegenüber Iran eine militärische Drohkulisse errichtet.
Bis zum Jahr 2018 existierte bereits ein völkerrechtlich verbindliches Atomabkommen mit Iran. Es wurde während der Amtszeit von Barack Obama ausgehandelt, dann aber von Trump in seiner ersten Amtszeit gekündigt. Der US-Präsident bezeichnete das Abkommen als “schlechten Deal”. Mit der Kündigung setzten die USA auch die Iran-Sanktionen wieder in Kraft.
Die Europäer versuchten, am Atomabkommen festzuhalten, und entwickelten Instrumente, um die Sanktionen zu umgehen, scheiterten jedoch. Handel in nennenswertem Umfang zwischen der EU und Iran kam nicht zustande. Iran zeigte sich enttäuscht, die Europäer verschärften ihre Rhetorik und forderten von Iran die Einhaltung der im Atomabkommen verabredeten Vereinbarungen, obwohl die Bedingungen nicht mehr gegeben waren.
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