Von Robert Inlakesh
Der Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in den Vereinigten Staaten hat viele Bezeichnungen erhalten, doch den meisten Analysten ist entgangen, dass er bewiesen hat, dass die Westasienstrategie der US-Regierung, egal wer im Weißen Haus sitzt, auf demselben Weg der Selbstzerstörung bleiben wird. Dies zeigt sich an der Weigerung Washingtons, den Kurs zu ändern und Kompromisse zu akzeptieren.
Die US-Medien haben versucht, Kamala Harris und Donald Trump als polare Gegensätze darzustellen, doch die Strategie beider Parteien gegenüber der arabischen Welt und der gesamten Region ist das Streben nach Hegemonie durch ein offensives Bündnis, das sich auf Israel als Speerspitze stützt.
Die “Arabische NATO”-Strategie
Gegen Ende der Amtszeit von Barack Obama stand die US-Regierung in Westasien vor der schwierigen Wahl, entweder den Frieden mit der Islamischen Republik Iran anzustreben oder ein regionales Bündnis zu bilden, um dem Iran entgegenzutreten und damit einen totalen Krieg zu riskieren. Der Krieg gegen den Terror hatte Millionen von Menschen das Leben gekostet und die USA Billionen gekostet, während die Kräfte, die sich der US-Hegemonie widersetzten, nur gestärkt wurden. Für kurze Zeit sah es so aus, als würde Obama in den sauren Apfel beißen und die Realitäten vor Ort akzeptieren, indem er 2015 den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) mit dem Iran unterzeichnete, aber diese Hoffnung auf Veränderung war nur von kurzer Dauer.
Während der Umwälzungen des Arabischen Frühlings versuchten die USA, die revolutionäre Inbrunst in der Region als Waffe einzusetzen und arabische Regierungen zu beseitigen, die ihre regionalen Ambitionen in Frage stellten. Am deutlichsten wurde diese Politik bei der NATO-Invasion in Libyen, die darauf abzielte, den libyschen Präsidenten Muammar al-Gaddafi zu stürzen, und beim gescheiterten Versuch, Baschar al-Assad in Syrien zu entmachten. Die USA unterstützten auch die multinationale Koalition unter Führung der Saudis, um die Ansarallah (Huthis) zu vertreiben, die die Macht im Jemen übernommen hatte.
Der Aufstieg der Terrororganisation “Islamischer Staat” (IS) bot den Vereinigten Staaten auch die perfekte Gelegenheit, ihre direkte Präsenz im Irak im Rahmen der Operation Inherent Resolve (OIR) zu rechtfertigen. Doch 2016 steckte die US-Regierung in der Klemme: Sie unterhielt mehrere verdeckte Operationen in der gesamten Region sowie eine direkte Militärpräsenz in Ländern wie Afghanistan, Syrien und dem Irak, um wohlwollende Regime zu stützen, ohne dass ein Ende in Sicht war.
Als Trump an die Macht kam, gab er den Ansatz auf, sowohl militärisch als auch diplomatisch zu versuchen, ein Ergebnis zu erzielen, bei dem die US-Regierung die führende Macht in der Region bleiben würde. Er zog sich einseitig aus dem JCPOA zurück, verhängte schwere Sanktionen gegen den Iran und verfolgte die von ihm sogenannten “Abraham-Abkommen”, die darauf abzielen, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Bahrain, Marokko und auch den Sudan zu Normalisierungsabkommen mit Israel zu bewegen.
Das Weiße Haus beschloss, die international akzeptierte Zweistaatenlösung der Palästina-Frage aufzugeben und den Palästinensern keine Hoffnung auf Veränderung zu geben. Außerdem setzte es sich über die seit langem vertretene Haltung der internationalen Gemeinschaft in der Westsahara-Frage hinweg, um Marokko zu einer Normalisierung der Beziehungen zu den Israelis zu drängen. Diese Schritte setzten eine Reihe von Ereignissen in Gang, die Marokko und Algerien auf Kollisionskurs brachten und gleichzeitig eine Explosion in den 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten auslösten.
Als die Regierung Biden die Macht übernahm, beendete er mit dem Rückzug aus Afghanistan, was sein Vorgänger begonnen hatte. Trotz der katastrophalen Art und Weise, in der der demokratische Präsident den Abzug durchführte, was den Zorn der Republikaner auf sich zog, ist es eine Tatsache, dass Trump den gleichen Schritt geplant hatte. Obwohl Biden zu Beginn seiner Präsidentschaft versprochen hatte, das Atomabkommen mit dem Iran wiederzubeleben und den Krieg im Jemen zu beenden, hatte er einen Tunnelblick, der darauf abzielte, das fortzusetzen, was Trump mit den Abraham-Abkommen begonnen hatte.
Washington ließ die Palästinenser außen vor und entwickelte keine Strategie, um der zunehmenden Eskalation der Gewalt im Westjordanland und den Drohungen aus dem Gazastreifen zu begegnen, wo die Hamas wiederholt Vergeltung für die immer aggressivere Politik der israelischen Regierung ankündigte. Währenddessen setzte Biden alles auf eine Karte und strebte eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Israel an, was zu einer erheblichen Eskalation des Konflikts zwischen Riad und Sanaa hätte führen können, der sich über die Arabische Halbinsel hinaus auszuweiten drohte.
Im September 2023 besuchte Biden Indien anlässlich des G20-Gipfels und kündigte den Wirtschaftskorridor Indien-Mittlerer Osten-Europa an: “Das ist eine wirklich große Sache.” Der Eisenbahn- und Schifffahrtskorridor, von dem die USA hofften, dass er einen wichtigen Gegenpol zu Chinas “Belt and Road”-Initiative darstellen würde, basierte auf der Idee, dass ein saudisch-israelisches Normalisierungsabkommen unvermeidlich sei, da die Handelsroute durch die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien, Jordanien und dann Israel führen würde. Ungefähr zu dieser Zeit kam das Gerede über eine “arabische NATO” auf, die als gemeinsame Streitkraft Jordaniens und der arabischen Golfstaaten unter der Führung Israels gedacht war, um den Iran und seine Verbündeten in der Region zu bekämpfen.
Und dann kam der 7. Oktober 2023. Die von der Hamas geführte Offensive machte all dies für die Regierung Biden zunichte, und in einer reflexartigen Reaktion auf den vom Gazastreifen ausgehenden Angriff stellte sich Washington voll und ganz hinter den nicht enden wollenden Kriegsplan des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu, in der Hoffnung, dass es Israel gelingen würde, die Hamas zu besiegen.
Als Netanjahu vor dem US-Kongress sprach, tat er dies mit genau derselben Vision für die Region wie vor dem 7. Oktober, indem er den Gazastreifen als eine Hürde betrachtete, die es zu überwinden gilt, damit die arabische NATO oder das “Abraham-Bündnis“, wie er sie nannte, doch noch gebildet werden kann, um dem Iran und seinen Verbündeten entgegenzutreten.
Harris und Trump
Obwohl Harris als progressivere Präsidentschaftskandidatin als Biden gehandelt wird, da sie kürzlich erklärte, die Zweistaatenlösung sei der “einzige Weg” für Palästina und Israel, unterscheidet sich ihre Haltung in keiner Weise von der Bidens. Harris hat sich mit dem israelischen Ministerpräsidenten privat getroffen, ebenso wie Biden und Trump. Auch wenn sie von der israelischen Regierung etwas zurückgewiesen wird, handelt es sich dabei größtenteils um politisches Theater, sowohl von ihrer Kampagne als auch von der rechtsextremen israelischen Koalition, deren Anhänger Trump verehren.
Harris hat keine Gegenvision zum derzeitigen Ansatz der US-Politik in der arabischen Welt und in der Frage der Beziehungen Washingtons zu Teheran vorgelegt. Die US-amerikanische Vizepräsidentin, die ihr Leben lang Israel unterstützt hat, mit einem zionistischen jüdischen Mann verheiratet ist und während ihrer gesamten politischen Laufbahn große Spenden von der Israel-Lobby erhalten hat, befindet sich in einer schwierigen Lage. Während sie versucht, ihre israelfreundlichen Spender und politischen Verbündeten nicht zu verärgern, darf sie auch nicht riskieren, ihre Wählerschaft zu verlieren, die den jüngsten Umfragedaten zufolge eher mit den Palästinensern sympathisiert. Im Gegensatz zu Biden ist Harris vor allem auf jüngere Wähler und Minderheiten in den Vereinigten Staaten angewiesen, die die Palästinenser mit noch größerer Wahrscheinlichkeit unterstützen.
Trumps Wahlkampf hingegen wurde von Israels reichster Person und Mega-Sponsorin der Republikanischen Partei finanziert, der Milliardärin Miriam Adelson, die 100 Millionen Dollar zu seiner Kandidatur für das Weiße Haus beisteuerte und im Gegenzug die Anerkennung der israelischen Annexion des Westjordanlandes forderte. Trump ist in Bezug auf den Iran weitaus offener und präsentiert sich als der “israelfreundlichste Kandidat” bei der Wahl. Sowohl er als auch sein Vizepräsidentschaftskandidat J. D. Vance haben zu einer direkten Konfrontation mit dem Iran und zur Zusammenarbeit mit Israel aufgerufen, um einen Sieg über die iranische Regierung zu erreichen. Die Trump-Kampagne strebt auch ein Normalisierungsabkommen zwischen Saudi-Arabien und Israel an.
Obwohl Trump der Favorit bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen zu sein scheint, gibt es keine Anzeichen dafür, dass sich die beiden Kandidaten in ihrer Strategie gegenüber der Region grundlegend unterscheiden werden; vielleicht nur in den Methoden der Umsetzung. Beide sind nicht in der Lage, Israel eine Absage zu erteilen und ihren Verbündeten zu zwingen, einen Deal mit irgendeiner palästinensischen Partei zu schließen. Keiner von beiden strebt eine friedliche Lösung mit dem Iran an, und die gesamte Region wird immer noch als Schachbrett betrachtet, auf dem sie versuchen, ihren Einfluss gegenüber China und Russland geltend zu machen. Das Problem dabei ist, dass sie nicht in der Lage sind zu siegen und auch nicht in der Lage sind, über sich selbst nachzudenken, sodass ihre Lösung für jedes Problem darin besteht, mehr Gewalt anzuwenden.
Übersetzt aus dem Englischen.
Robert Inlakesh ist ein politischer Analytiker, Journalist und Dokumentarfilmer, der derzeit in London lebt. Er hat aus den palästinensischen Gebieten berichtet und dort gelebt, derzeit arbeitet er bei Quds News. Man kann ihm auf X folgen.
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