Trotz der EU-weiten Sperrung sind russische Staatsmedien nach wie vor aktiv und präsent. Das Magazin Der Spiegel macht auf eine neue Studie des Londoner Thinktanks Institute for Strategic Dialogue (ISD) aufmerksam.
Demnach werden die russischen Medien besonders stark in Deutschland genutzt. Fünf der gesperrten Domains verzeichneten jeweils mehr als 50.000 Zugriffe im Monat, bei drei von ihnen wurden sogar jeweils 100.000 Besucher ermittelt.
In dem ISD-Bericht werden insgesamt 58 Domains identifiziert, die mit 26 von der EU sanktionierten Organisationen verbunden sind. Rund drei Viertel der untersuchten Fälle brachten zutage, dass die vorgeschriebenen Sperren nicht effektiv sind.
Das Institut untersuchte unter anderem den russischen Auslandssender RT, die staatliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti, die Onlinezeitung Lenta sowie den Staatssender Perwy Kanal. Wie es heißt, verzeichnen die Portale EU-weit jeweils mehr als fünf Millionen Zugriffe im Monat. Mit über zehn Millionen Zugriffen pro Monat führt RIA Nowosti die Liste an.
Brüssel hatte den Zugriff auf Inhalte und Onlineangebote russischer Medien im März 2022 kurz nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts gesperrt. Die EU präsentierte die Maßnahme als eines der zentralen Elemente der antirussischen Sanktionen.
Laut ISD sollen die gesperrten Medien bei den Bundestagswahlen im Februar und der polnischen Präsidentschaftswahl im Mai dieses Jahres “eine zentrale Rolle bei der Verbreitung schädlicher Propaganda und der Polarisierung von Zielgruppen” gespielt haben. Drei Jahre nach Einführung der ersten Beschränkungen seien sanktionierte Medien weitgehend weiter aktiv und in den EU-Mitgliedstaaten zugänglich, fasst das ISD zusammen.
Die Verbreitung von RT Deutsch war bereits vor März 2022 von der zuständigen Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg untersagt worden, erinnert Der Spiegel.
Über sogenannte Spiegelseiten ist RT Deutsch weiterhin leicht zu erreichen.
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