Wladimir Selenskij hat am Dienstagabend erklärt, dass er bereit sei, innerhalb der nächsten 60 bis 90 Tage Wahlen in der Ukraine abzuhalten. Damit reagierte er auf Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump, der den Krieg als Vorwand bezeichnete, um Neuwahlen zu vermeiden.
Selenskij erklärte:
“Ich bin bereit für die Wahl.”
Als Voraussetzung für die Abstimmung fordert Selenskij die Unterstützung der USA:
“Ich bitte die USA, mir jetzt zu helfen, möglicherweise gemeinsam mit europäischen Partnern, die Sicherheit für die Durchführung der Wahlen zu gewährleisten.
Erst dann könne die Ukraine innerhalb von 60 bis 90 Tagen wahlbereit sein.”
Trump hatte in einem Interview mit dem Nachrichtenportal Politico erklärt, es sei “an der Zeit”, dass das ukrainische Volk selbst über seine Führung entscheide.
Er kritisierte, dass der Krieg als Vorwand genutzt werde, um keine Wahlen abzuhalten, und wiederholte frühere Vorwürfe gegen Selenskij, den er kurz nach dessen Amtsantritt als “Diktator” bezeichnet hatte.
Trump bekräftigte zudem seine Kritik an Selenskij im Zusammenhang mit einem derzeit diskutierten US-Friedensplan:
“Er muss sich jetzt endlich zusammenreißen und die Dinge akzeptieren”,
sagte der US-Präsident.
Obwohl Selenskijs reguläre Amtszeit bereits im vergangenen Jahr endete, sind Wahlen in der Ukraine aufgrund des Kriegsrechts weiterhin ausgesetzt. Forderungen nach Neuwahlen, wie sie auch Moskau mehrfach erhoben hat, lehnte Kiew bisher mit Hinweis auf das Kriegsrecht ab.
Nun verlangt Selenskij vom Parlament, das Wahlgesetz zu reformieren, um Neuwahlen trotz Kriegsrechts abzuhalten.
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