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Schottland verabschiedet sich von England

rtnews by rtnews
25/06/2022
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Häufig wird argumentiert, dass wir in einem Zeitalter des Untergangs von Imperien leben. Das ist nur teilweise richtig. Die Rede ist eher von einer Neugestaltung dieser Art von komplexen Staatsgebilden zugunsten einer modernisierten Version davon. Als Beispiel kann die bevorstehende Flucht Schottlands nach dem britischen Unabhängigkeitsreferendum zurück in die Europäische Union dienen.

von Sergei Aksenow  

In diesem Fall erwartet das Reich, in dem die Sonne nie unterging, eine unausweichliche Transformation. Und die Schotten, sehr wahrscheinlich, Glück in der neu erworbenen europäischen Heimat. Dort, wo die Zentralmacht delikat ist und sich keine Überheblichkeit leistet. Wünschen wir ihnen Glück. Die tausendjährige Geschichte eines unabhängigen Schottlands ruft sein stolzes Volk zum Handeln auf.

Die Schottische Nationalpartei (SNP) wurde zum Ausdruck dessen Sehnsucht nach Freiheit, da sie nun zusammen mit den Grünen die Mehrheit im lokalen Parlament hat. Schottlands Premierministerin Nicola Sturgeon ist entschlossen, den historischen Zickzackkurs zu korrigieren, zu dem ihr Heimatland durch den Brexit mit Großbritannien gezwungen wurde, und endlich die lang ersehnte Unabhängigkeit zu erlangen. Übrigens wurde das schottische Parlament erst 1998 aus seiner Nichtexistenz (durch einen speziellen Akt beschert) wiederhergestellt, in der es sich 300 Jahre lang seit der Unterzeichnung der Union mit England befand. Mit auf lokale Angelegenheiten beschränkten Befugnissen. Ist dies nicht ein Beweis für den zweitrangigen Charakter des ehemaligen Königreichs in den Augen Londons?

“Nach allem, was passiert ist – Brexit, Boris Johnson, das Coronavirus … –, ist es an der Zeit, darüber zu sprechen, wie wir Schottland wohlhabender und gerechter machen können. Es ist an der Zeit, über die Unabhängigkeit zu sprechen und diese Wahl zu treffen”, zitieren Medien die Rede der Politikerin, die sie auf einer Pressekonferenz in ihrem Haus in Edinburgh hielt. “Wir … werden nicht von Entscheidungen der Westminster-Regierung abhängig sein, für die wir nicht gestimmt haben”, fügte Sturgeon hinzu. In diesen vorsichtigen, behutsamen Formulierungen spürt man einen uralten Traum von Freiheit, die trotzige Kampfansage an London und das feine Kalkül einer Politikerin, die entschlossen ist, ihren Willen durchzusetzen, und die bereit ist, darüber zu streiten, rational zu argumentieren, davon zu überzeugen und schlussendlich zu gewinnen.

Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union beraubte die weniger reichen Schotten der Vorteile eines gemeinsamen europäischen Marktes. Die Folge sind Stagnation, steigende Lebenshaltungskosten und Ungleichheit. Die Anknüpfung an das britische Wirtschaftsmodell verurteile die Schotten zu einer wirtschaftlichen und sozialen Benachteiligung gegenüber den Engländern, beklagt Sturgeon. Nicht umsonst haben die Menschen in Schottland selbst gegen den Brexit gestimmt. Die sozioökonomischen Gründe sind vielleicht doch die weitaus überzeugenderen. Insbesondere wenn man bedenkt, dass die Union von 1707 von der damaligen schottischen Elite in der Erwartung unterzeichnet wurde, gemeinsam mit England an den Gewinnen aus der Beherrschung (dem Raub?) der Welt teilzuhaben. Kein Gewinn, keine Vereinigung. Alles logisch.

Sturgeon hofft, ein weiteres Referendum über die Unabhängigkeit bis Ende 2023 abhalten zu können. Sie ist überzeugt, dass die schottische Bevölkerung sie jetzt unterstützen wird. Denn seit dem letzten Plebiszit im Jahr 2014, bei dem nur fünf Prozent der Stimmen für die Unabhängigkeit fehlten, haben sich grundlegende Veränderungen ergeben. Nur haben die Schotten kein Recht, eine Abstimmung über die Unabhängigkeit zu halten. London bestimmt alles, auch die Formulierung der Fragen und sogar den Kreis der Wähler. Zum Beispiel wurde den ausländischen Studenten im Land 2014 das Wahlrecht eingeräumt. Verständlicherweise waren sie gegen die schottische Unabhängigkeit. Premierminister David Cameron genehmigte das Plebiszit damals nur, weil er sicher war, dass die Nationalisten damit nicht weit kommen würden.

Der derzeitige Premierminister Boris Johnson ist vehement gegen ein neues Referendum – er fürchtet den Zerfall des Empire. Er vertritt den Standpunkt, dass über diese Frage erst vor relativ kurzer Zeit abgestimmt wurde, wobei das Thema zu ernst sei, um damit in Eile zu sein. Solche Volksabstimmungen seien nur einmal in einer Generation sinnvoll. Die prinzipielle Bedeutung des Brexits wird von der Premierministerin aus irgendeinem Grund ignoriert … London muss die Genehmigung für ein Plebiszit erteilen, wenn es “zumindest irgendeinen Respekt vor der Demokratie behält”, appelliert Sturgeon an die Grundfesten des westlichen Staates.

Formal stimmt das, doch das Verhalten von Johnson zeigt, dass er sich nicht um die “Demos” schert. Die lustigen Feierlichkeiten für die Elite der Downing Street 10 inmitten von Coronavirus-Verboten für die Öffentlichkeit sind der Beweis dafür.

Man kann davon ausgehen, dass das misslungene Misstrauensvotum gegen Johnson im Parlament, trotz der Untersuchung der “Partygate”-Affäre, ihn nur von seiner eigenen Unfehlbarkeit überzeugen wird und dass nur seine politischen Kollegen, die Eliten wie er selbst, ernst genommen werden sollten, nicht aber die Meinung des Volkes. Das heißt, dass die Frage der schottischen Unabhängigkeit unter Berücksichtigung der Meinung vor allem der britischen Politiker und ihrer Verbündeten entschieden werden kann. Derselben Amerikaner. Im Kontext geopolitischer Turbulenzen ist dies ein wichtiger Faktor. Es genügt, daran zu erinnern, dass sich der einzige britische U-Boot-Stützpunkt mit den Trident-Atomraketen in Schottland befindet. Werden die Atlantiker ihr nukleares Schutzschild riskieren?

Dennoch höhlt der Tropfen den Stein. Die Soziologen stellen einen stetigen Anstieg der Zahl der Befürworter schottischer Unabhängigkeit in den letzten Jahren fest. Im ehemaligen Königreich waren es mehr als die Hälfte. In Großbritannien insgesamt auch nicht wenige, nämlich 40 Prozent. Sind die Schotten ihren Nachbarn genauso lästig geworden wie die Iren? Vielleicht. Das alles begünstigt Politiker wie Sturgeon. Selbst wenn sich Johnson hartnäckig weigert und kein grünes Licht für das Referendum erteilt (Edinburgh braucht die Erlaubnis, damit das Ergebnis von der EU anerkannt wird), kann es in konsultatorischer Form abgehalten werden, um weiterhin Druck auf London auszuüben. Der Kampf um die schottische Unabhängigkeit hat eine dreihundertjährige Geschichte. Es ist schwer vorstellbar, dass die Schotten eines Tages ihren Willen nicht durchsetzen werden.

Übersetzt aus dem Russischen.

Mehr zum Thema – China wirft den USA und Großbritannien Heuchelei im Fall Julian Assange vor



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