No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Scholz über Vance-Rede: "Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten"

rtnews by rtnews
15/02/2025
Reading Time: 2 mins read
0 0
0
0
SHARES
9
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte nach der Rede von US-Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass der 40-jährige Parteien in Deutschland “zur Zusammenarbeit mit der AfD geraten hat”. Darüber hinaus fordert der Genosse noch mehr Verschuldung, um Aufrüstung zu finanzieren.

Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach der Rede des US-Vizepräsidenten JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Einmischung in die Bundestagswahl zugunsten der AfD verbeten. Deutschland werde es “nicht akzeptieren, wenn Außenstehende zugunsten dieser Partei in unsere Demokratie, in unsere Wahlen und in die demokratische Meinungsbildung eingreifen”, sagte Scholz am Samstag in München. “Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten”, fügte er hinzu.

Auf X machte er in diesem Kontext einen seltsamen Vergleich auf:

“Ich weise ausdrücklich zurück, was US-Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt hat. Aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus haben die demokratischen Parteien in Deutschland einen gemeinsamen Konsens: Das ist die Brandmauer gegen extrem rechte Parteien.”

Ich weise ausdrücklich zurück, was US-Vizepräsident Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt hat. Aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus haben die demokratischen Parteien in Deutschland einen gemeinsamen Konsens: Das ist die Brandmauer gegen extrem rechte Parteien.

— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) February 14, 2025

Weiter machte Scholz deutlich, dass es völlig “unzweifelhaft” sei, dass die deutschen Verteidigungsausgaben weiter steigen werden. Das 100 Milliarden Euro umfassende sogenannte “Sondervermögen” sei “nur ein erster Schritt” gewesen.

Allein um das Zwei-Prozent-Ziel der NATO zu erreichen, seien deutlich höhere Ausgaben notwendig. Scholz fordert daher eine Ausnahme im EU-Stabilitätspakt für Verteidigungsausgaben und eine Reform der deutschen Schuldenbremse. Er schlage eine entsprechende Ausnahme vor “für alle Investitionen in Verteidigungsgüter, die oberhalb unseres bisherigen NATO-Ziels von zwei Prozent liegen”, sagte Scholz. Diese Ausnahme solle “zeitlich befristet und unter Wahrung der fiskalischen Solidität aller Mitgliedsstaaten” sein. Bereits am Freitag hatte sich Ursula von der Leyen für ein ähnliches Vorgehen ausgesprochen. Das Schuldenmachen in der EU auf Kosten der künftigen Generationen und des Friedens in Europa geht also munter weiter.

Mehr zum Thema ‒ J.D. Vance in München: Zensur in der EU schadet der Demokratie und schafft Probleme





Source link

Tags: erstFreundengehörtnichtquotDasRechtScholzsichüberundunterVanceRedeVerbündetenquot
rtnews

rtnews

Related Posts

Modi: "Indien wird nächstes Jahr BRICS in neuer Form definieren"
Deutschland

Modi: "Indien wird nächstes Jahr BRICS in neuer Form definieren"

08/07/2025
0
Fidan: Türkei wartet auf Kiews Antwort zu dritter Gesprächsrunde mit Moskau
Deutschland

Fidan: Türkei wartet auf Kiews Antwort zu dritter Gesprächsrunde mit Moskau

08/07/2025
1
Washington streicht offiziell die syrische HTS von der Liste der ausländischen Terrorgruppen
Deutschland

Washington streicht offiziell die syrische HTS von der Liste der ausländischen Terrorgruppen

08/07/2025
1
Kiew hat Russlands Drohnen "endgültig besiegt" – US-Analysten schlagen Alarm
Deutschland

Kiew hat Russlands Drohnen "endgültig besiegt" – US-Analysten schlagen Alarm

08/07/2025
11
Medienbericht: Brüssel sucht nach Mitteln, Kiews milliardenschwere Haushaltslücke zu schließen
Deutschland

Medienbericht: Brüssel sucht nach Mitteln, Kiews milliardenschwere Haushaltslücke zu schließen

08/07/2025
1
Türkei: Oppositionelle Bürgermeister von Großstädten festgenommen
Deutschland

Türkei: Oppositionelle Bürgermeister von Großstädten festgenommen

08/07/2025
1
Next Post
Peinlicher Patzer beim ORF: Selenskij wird als "deutscher Verteidigungsminister" bezeichnet

Peinlicher Patzer beim ORF: Selenskij wird als "deutscher Verteidigungsminister" bezeichnet

Russischer Senator über Münchner Sicherheitskonferenz: "Kollektiver Westen existiert nicht mehr"

Russischer Senator über Münchner Sicherheitskonferenz: "Kollektiver Westen existiert nicht mehr"

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • Modi: "Indien wird nächstes Jahr BRICS in neuer Form definieren"
  • Fidan: Türkei wartet auf Kiews Antwort zu dritter Gesprächsrunde mit Moskau
  • Washington streicht offiziell die syrische HTS von der Liste der ausländischen Terrorgruppen
  • Kiew hat Russlands Drohnen "endgültig besiegt" – US-Analysten schlagen Alarm
  • Medienbericht: Brüssel sucht nach Mitteln, Kiews milliardenschwere Haushaltslücke zu schließen

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Ob Hartz IV oder Bürgergeld – es bleibt viel zu wenig
  2. Tyler Schmitt zu Bodo Schiffmann: "Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet"
  3. picrin saeure zu Rutte: NATO braucht 400 Prozent mehr Luftabwehr
  4. 66 Steuern – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu EU-Rechnungshof: 650 Milliarden Wirtschaftshilfe sinnlos und intransparent verschleudert
  5. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?