Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu hat den Vereinigten Staaten vorgeworfen, gemeinsam mit Verbündeten eine “destruktive” Politik zu verfolgen, die darauf abziele, das etablierte System der zwischenstaatlichen Beziehungen neu auszurichten. Dafür würden derzeit kontrollierte regionale Bündnisse ins Leben gerufen, sagte er bei einer Sitzung der Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im indischen Neu-Delhi. In dem Zusammenhang betonte Schoigu:
“Dabei werden unabhängige Staaten einem beispiellosen Druck ausgesetzt, es werden offene Erpressungen, Drohungen, Farbrevolutionen und Staatsstreiche eingesetzt, grobe Desinformationen werden verbreitet. All dies ist seit Langem das Markenzeichen des Westens.”
Sicherheitsmechanismen und Kooperationsformate, an denen jahrzehntelang gearbeitet worden sei, würden dadurch auf die Probe gestellt, hieß es. Eingefrorene zwischenstaatliche Widersprüche könnten sich verschärfen und infolgedessen die Wahrscheinlichkeit ansteigen, dass sich lokale Krisen zu groß angelegten Konflikten entwickeln, so der russische Verteidigungsminister. Dabei betonte er, dass alle russischen Vorschläge zur strategischen Stabilität jedoch abgelehnt worden seien, was “auf den fehlenden Willen hinweist, eine gleichberechtigte Partnerschaft aufzubauen”. Laut Schoigu setzen Washington und seine Handlanger derzeit einen strategischen Plan um, wonach andere Länder zu einer militärischen Konfrontation mit missliebigen Staaten, vor allem mit Russland und China, provoziert werden sollen. Diesbezüglich erläuterte er:
“Eine klare Bestätigung dieser kriminellen Politik ist der Konflikt in der Ukraine. Sein wahres Ziel ist es, Russland eine strategische Niederlage zuzufügen, eine Bedrohung für China zu schaffen und die eigene Monopolstellung in der Welt aufrechtzuerhalten.”
Mit dem Ziel seien im Jahr 2014 mehr als fünf Milliarden US-Dollar für den Staatsstreich – Maidan – ausgegeben worden, was zur Bildung eines nationalistischen russophoben Regimes an Russlands Grenzen geführt habe. Daraufhin habe sich Kiew eifrig bemüht, die “Russenfrage” in der Ukraine zu lösen. Schoigu fügte hinzu:
“Angesichts der Weigerung Kiews, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten, und der realen Bedrohung für die Bewohner des Donbass haben wir beschlossen, eine militärische Spezialoperation durchzuführen.”
Der Westen habe gezeigt, dass er sich im Voraus auf eine Konfrontation mit Russland vorbereitet hat, erklärte der russische Verteidigungsminister in Neu-Delhi weiter. Das Kampfpotenzial und die Fähigkeiten fast aller Länder des Nordatlantikbündnisses seien mit dem Beginn der Spezialoperation in der Ukraine gegen Russland eingesetzt worden. Es seien sofort umfangreiche Sanktionen gegen das Land verhängt und für die Ukraine Waffen, Aufklärungsdaten, Militärberater und Söldner bereitgestellt worden.
Zugleich hätten die westlichen Länder weiterhin versucht, Einfluss auf Russlands Partner zu nehmen, um es zu isolieren. Unter anderem sei eine groß angelegte Informationskampagne gestartet worden, um die russische Führung und ihre Politik zu kompromittieren. Allerdings seien jegliche Versuche dieser Art gescheitert, so Schoigu. In diesem Zusammenhang dankte er den SOZ-Mitgliedstaaten für ihre prinzipielle Haltung und Unterstützung:
“Der unabhängige Kurs der Organisation bei der Lösung regionaler und globaler Sicherheitsprobleme ist ein Beispiel für die ganze Welt.”
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