Russland ist das am umfassendsten sanktionierte Land der Welt. Mit über 19.000 Einzelsanktionen wurde Russland inzwischen belegt. Die Mehrzahl der Maßnahmen wurden nach Beginn der militärischen Sonderoperation am 24. Februar 2022 verhängt.
Der Plan war, Russland durch die immer weitere Eskalation des Konflikts in der Ukraine und eine konsequente Absage gegenüber russischen Sicherheitsinteressen in einen Krieg zu zwingen, um das Land dann anschließend mit umfassenden Sanktionen wirtschaftlich in die Knie zu zwingen und die russische Gesellschaft zu verelenden. Das Ziel war, dem Land die westlichen Bedingungen diktieren zu können. Für diese These spricht, dass die Sanktionen vorbereitet in der Schublade lagen und ein erstes Sanktionspaket bereits einen Tag nach Beginn der Sonderoperation verhängt wurden. Die EU und der kollektive Westen waren sich anscheinend so sicher, dass ihr Plan funktionieren würde, dass sie keinen Plan B für den Fall eines Scheiterns ausgearbeitet hatten. Inzwischen wurde das 13. Sanktionspaket verhängt, ohne dass die russische Wirtschaft bisher erkennbar geschädigt wäre. Im Gegenteil.
Der Wirtschaftswissenschaftler James Galbraith wies schon früh darauf hin, dass die Sanktionen auch ganz den Erwartungen entgegengesetzte Auswirkungen haben könnten. Eine hoch entwickelte Wirtschaft wie die russische könnte von der Abkopplung vom Westen und dem Rückzug westlicher Firmen auch profitieren, sagte er damals. Alles deutet darauf hin, dass er Recht behalten hat.
In einem Beitrag für das wirtschaftspolitische Magazin Makroskop zeichnet der Ökonom Wasili Astrow vom Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche die Auswirkungen der Sanktionen nach. Tatsächlich hatten die Sanktionen anfänglich negative Auswirkungen, allerdings konnte sich die russische Wirtschaft und der Markt schnell anpassen. Schwierigkeiten gibt es derzeit lediglich in einzelnen Bereichen. Astrow nennt die Luftfahrtindustrie. Noch immer gebe es Probleme bei der Beschaffung von Ersatzteilen. Allerdings handele es sich dabei nur um kleine Teilerfolge des Sanktionsregimes. Insgesamt sei die russische Wirtschaft auf Wachstumskurs.
“2022 ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um lediglich 1,2 Prozent zurück, gefolgt von einer Erholung um 3,6 Prozent im Jahr danach. Somit liegt die Wirtschaftsleistung deutlich höher als vor dem Krieg.
Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieser Zahlen gibt es wenig. Bestätigt werden sie unter anderem durch unabhängige Schätzungen anhand Google Trends, die am Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw) durchgeführt wurden und die zu ähnlichen Daten wie die offizielle russische Statistik kamen.”
Gleichzeitig tritt Astrow der Auffassung entgegen, das russische Wirtschaftswunder wurzele ausschließlich in der Umstellung auf Kriegswirtschaft. Zwar habe die Ankurbelung der Rüstungsproduktion und der hohe Sold der russischen Soldaten, die im Donbass dienen, einen Anteil. Allerdings sei es gelungen, einen selbsttragenden Aufschwung zu generieren. Durch massiv gestiegene Reallöhne werde die Nachfrage gestärkt, was zu hoher Auslastung und so zur Bereitschaft von Investitionen auch außerhalb des Rüstungssektors führt. Unterstützt wird all dies durch staatliche Programme. So werde völlig unabhängig von der Umstellung auf Kriegswirtschaft der Binnentourismus entwickelt. Wobei diese Entwicklung durch die Sanktionen gegen die russischen Fluglinien, Schikanen gegenüber russischen Touristen in der EU und die Einschränkungen für die Visavergabe von der EU sogar noch befördert wurde.
Die Substitution von Importgütern hat ebenfalls massiv zum Wirtschaftswachstum beigetragen. Es wurde ein sehr investitionsfreundliches Umfeld geschaffen.
“Ein Mitgrund dafür ist die Importsubstitution. Beispielsweise ist bei den Investitionsgütern (Ausrüstung) der Marktanteil der Importe von 80–85 Prozent vor dem Krieg auf nur die Hälfte gesunken; die andere Hälfte wird jetzt in Russland produziert. Das schafft Arbeitsplätze. Die Arbeitslosigkeit ist daher mit 2,9 Prozent historisch niedrig.”
Gleichzeitig sind trotz hoher Rüstungsausgaben die Staatsfinanzen Russlands solide. Der Krieg wäre für Russland daher unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten noch lange tragbar. Will man ihn beenden, sind die Sanktionen ganz erkennbar der falsche Weg.
Zudem haben die Sanktionen den Effekt, dass sie zu einem Zusammenrücken der russischen Gesellschaft führen. Der Westen will Russland vernichten, ist die klare Botschaft. Allein das Ziel, die russische Wirtschaft im ersten Sanktionsjahr in zweistelliger Höhe einbrechen lassen zu wollen, mit dem Ziel eines ähnlich hohen Einbruchs im zweiten Jahr, führt allen Bürgern Russlands die böse Absicht vor Augen.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion brach die Wirtschaft im ersten Jahr um 15 Prozent, 1993 um weitere rund neun Prozent und schließlich noch einmal um 13 Prozent ein. Die Folge war ein Absinken des Standards, die durchschnittliche Lebenserwartung sank, es entstand Obdachlosigkeit in enormem Ausmaß, Mafia-Strukturen und die Oligarchenkaste. Vor allem die älteren Russen wissen sehr genau, was der Westen ihnen als Schicksal angedacht hatte und versammelt sich hinter Putin und der russischen Regierung, die ihnen dies durch kluge Politik erspart hat.
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