Moldawien ist entschlossen, der Europäischen Union beizutreten. Dafür brauche das Land von der EU “nachhaltiges Engagement” und “Klarheit”. Das erklärte die moldawische Präsidentin Maia Sandu gegenüber Euronews.
Im Juni vergangenen Jahres begannen die offiziellen Verhandlungen zur EU-Aufnahme von Moldawien. Seit dieser Zeit habe Moldawien “seine Verpflichtungen erfüllt”, so Sandu in einer per E-Mail an Euronews verschickten Erklärung. Der moldawische EU-Beitritt müsse strategischen Vorrang haben. Diesbezüglich führte die moldawische Präsidentin aus:
“Was wir jetzt brauchen, ist ein nachhaltiges Engagement und Klarheit seitens der EU, damit die Erweiterung eine strategische Priorität bleibt und die Dynamik für diejenigen, die ihre Verpflichtungen erfüllen, aufrechterhalten wird.”
Am kommenden Dienstag findet in Brüssel der EU-Erweiterungsgipfel von Euronews statt. Dort wird Sandu ihre Erwartungen an die EU darlegen. Gleichzeitig findet am Dienstag auch die jährliche Bewertung der EU-Kandidatenländer seitens der Europäischen Kommission statt. Die Kommission werde dabei insbesondere die Bemühungen Chișinăus um Integration lobend hervorheben, weiß Euronews jetzt schon zu berichten.
Für Moldawiens Wirtschaftswachstum werde die EU dem Land für den Zeitraum 2025 bis 2027 Finanzmittel in Höhe von bis zu 1,9 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Seit der Unabhängigkeit des Landes sei das das größte Finanzpaket für Moldawien. Damit bekräftige die EU ihre Unterstützung für die moldawische Integration, heißt es.
Allerdings sei der Weg zum EU-Beitritt komplex, da Ungarn ein Veto dagegen eingelegt habe. Dennoch seien Moldawien und die Ukraine bereit, die erste Runde der Beitrittsverhandlungen zu eröffnen. Darin gehe es um die Prüfung der sogenannten “Fundamentals” (Grundprinzipien). Geprüft werde die jeweilige Handhabung von Themen wie Demokratie, Menschenrechte, Sicherheit, Justizsystem und öffentliches Beschaffungswesen.
Gegenüber Euronews erklärte Sandu, warum der EU-Beitritt von Moldawien für die nach dem Krieg in der Ukraine “eine tiefere Bedeutung erhalten” habe. Früher sei der Weg Moldawiens von der Hoffnung auf wirtschaftliche Entwicklung geprägt gewesen. Mittlerweile hoffe man auf Sicherheit und Stabilität. Sandu führte aus:
“Jahrelang war unser Weg nach Europa von der Hoffnung auf Entwicklung geprägt – unser Land zu modernisieren, Zugang zum EU-Markt zu erhalten und die Wirtschaft zu stärken […] jetzt ist es auch ein Weg der Sicherheit und Stabilität. Moldawien kann nur als Teil der EU als Demokratie überleben und sich konsolidieren.”
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