Iran hat am Donnerstag eine Verpflichtungserklärung unterzeichnet – damit ist das Land in eine neue Phase der Integration in die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) eingetreten.
“Heute Abend habe ich in der historischen Stadt Samarkand die Absichtserklärung über die ständige Mitgliedschaft Irans in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit mit dem Generalsekretär [der Organisation] unterzeichnet”, schrieb der iranische Außenminister Amir-Abdollahian in einem Tweet.
“Nun sind wir in eine neue Phase der vielfältigen wirtschaftlichen, kommerziellen, Transit-, und Energie-Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten der Organisation eingetreten”, fügte der Außenminister hinzu.
امشب در شهر تاریخی سمرقند یادداشت تعهدات عضویت دائم ج.ا.ایران نزد سازمان همکاری شانگهای را با دبیرکل امضا کردم. اکنون وارد مرحله جدید همکاری های متنوع اقتصادی، تجاری ، ترانزیت، انرژی و … شده ایم. دبیرکل سازمان، پیوستن دائم ایران و امضای سند را تبریک گفت و آن را تحول مهمی خواند.
— H.Amirabdollahian امیرعبداللهیان (@Amirabdolahian) September 14, 2022
Die Erklärung erfolgte, als die Staats- und Regierungschefs Chinas, Indiens, Kasachstans, Kirgisistans, Pakistans, Russlands, Tadschikistans und Usbekistans zu einem Gipfeltreffen der SOZ in die usbekische Stadt Samarkand gereist waren. Die Organisation, der gegenwärtig acht Länder als Mitglieder angehören, ist eine von Peking und Moskau als Gegengewicht zum Einfluss der USA initiierte Staatengruppe.
Im vergangenen Jahr genehmigte die Organisation den Antrag Irans über Beitritt zur SOZ, während die Regierung in Teheran die Mitglieder aufforderte, ihr bei der Schaffung eines Mechanismus zur Abwendung der vom Westen wegen des umstrittenen Atomprogramms verhängten Sanktionen zu helfen.
An dem derzeit im usbekischen Samarkand tagenden SOZ-Gipfel nimmt der iransiche Präsident Ebrahim Raisi teil. Er sprach dort am Donnerstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, der bei dem Treffen mit Raisi der iranischen Regierung eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit zusicherte. Raisi bekräftigte seinerseits, dass Teheran westliche Sanktionen gegen Moskau nicht mittragen werde.
Das Treffen der SOZ findet zu einer Zeit statt, als der Westen seit Monaten Russland wegen einer militärischen Sonderoperation in der Ukraine mit historisch beispiellosen Sanktionen überzogen hat. Auch die Beziehungen des SOZ-Mitglieds China zum Westen sind bereits länger durch Streitigkeiten über Technologie, Sicherheit und zunehmend auch durch eine angeblich offene Taiwan-Frage belastet.
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