Die Schwarzmeer-Vereinbarungen über die Ausfuhr von Getreide, Lebensmitteln sowie Dünger aus der Ukraine über das Schwarze Meer sind außer Kraft getreten, teilte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag mit. Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenamtes, gab jetzt bekannt, dass den Vereinten Nationen immer noch Zeit bleibt, den im Rahmen des Getreideabkommens gefassten Beschluss bezüglich Russlands umzusetzen.
In dem Dokument selbst, dem Russland-UN-Memorandum, heiße es, dass das Abkommen drei Jahre lang gültig sein werde, erläuterte Sacharowa in einer Sendung bei Radio Sputnik. Und bei Absicht einer der Parteien, sei es Russland oder die Vereinten Nationen, daraus auszusteigen, müsse man darüber drei Monate im Voraus informieren. Hierzu erläuterte die Sprecherin:
“Wir haben benachrichtigt. Demnach haben die Vereinten Nationen noch drei Monate Zeit, um faktische Resultate erzielen zu können. Deshalb gilt es jetzt für das UN-Sekretariat, nicht vor die Mikrofone zu rennen, sondern diese drei Monate zu nutzen, um konkrete Ergebnisse zu erzielen. Wird es konkrete Ergebnisse geben, werden wir auf die Diskussion dieses Themas zurückkommen.”
Die von Vertretern Russlands, der Türkei, der Ukraine unter UN-Schirmherrschaft im Jahr 2022 unterzeichneten Schwarzmeer-Vereinbarungen wurden am 17. Juli eingestellt. Diese Vereinbarungen sehen unter anderem die Ausfuhr von Getreide, Lebensmitteln sowie Dünger aus ukrainischen Schwarzmeerhäfen entlang eines sicheren Seekorridors vor. Der aus mehreren Teilen bestehende Deal beinhaltet zudem aus russischer Sicht wichtige Zugeständnisse des Westens. Dazu zählt zum Beispiel eine Aufhebung des Verbots russischer Getreide- und Düngemittelexporte, die Aufhebung bestimmter Sanktionen im Bankensektor und beim Import von Landmaschinen sowie die Wiederinbetriebnahme der russisch-ukrainischen Ammoniakleitung Toljatti – Odessa.
Russlands Außenminister Sergei Lawrow hatte mehrmals darauf hingewiesen, dass der russische Teil des Abkommens nicht erfüllt werde, während der Export ukrainischer Lebensmittel sichergestellt sei. Außerdem erreiche das Getreide aus der Ukraine nicht in die ärmsten Länder, sondern hauptsächlich den Westen, hieß es aus Moskau. Auch Kremlsprecher Peskow betonte jüngst, dass der Teil der Schwarzmeer-Vereinbarungen, der sich auf Russland bezieht, bisher nicht umgesetzt worden sei. Zugleich gab er an, dass Moskau, sobald dies geschehe, “unverzüglich zur Umsetzung des Abkommens zurückkehren wird”.
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