Das Getreideabkommen wurde um weitere zwei Monate verlängert. Dies gab der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan bekannt, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.
Zuvor hatte Bloomberg unter Berufung auf türkische Quellen berichtet, dass das Abkommen verlängert werden solle.
Erdoğan dankte Wladimir Putin in seinen Ausführungen für die Unterstützung der türkischen Initiativen im Zusammenhang mit dem Getreidehandel. Er sagte, die Türkei werde alle Anstrengungen unternehmen, um das Abkommen vollständig umzusetzen. Der türkische Präsident dankte auch Wladimir Selenskij und UN-Generalsekretär António Guterres für ihre “konstruktive Zusammenarbeit” und ihre Bemühungen.
Darüber hinaus erklärte Erdoğan, die Türkei habe von Russland Garantien für die ungehinderte Ausfahrt türkischer Schiffe aus den ukrainischen Häfen Nikolajew und Olwija erhalten. Der türkische Präsident sagte:
“Unsere russischen Freunde haben gesagt, dass sie die türkischen Schiffe nicht daran hindern werden, die Häfen von Nikolajew und Olwija zu verlassen. Dafür sind wir ihnen dankbar.”
Am Morgen des 17. Mai wurde der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow auf eine mögliche Verlängerung des Abkommens angesprochen. Er sagte, man müsse “abwarten”, bis die Entscheidung bekannt gegeben werde.
Das russische Außenministerium bestätigte später, dass das Getreideabkommen um zwei Monate verlängert wird. Die Verzerrungen bei der Umsetzung des Getreideabkommens sollten so schnell wie möglich korrigiert werden, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa. Sie fügte auch hinzu:
“Nicht mit Worten, sondern mit Taten wird eine Chance geboten, die weltweite Ernährungssicherheit zu gewährleisten ‒ vor allem, um den bedürftigsten Ländern zu helfen.”
Der ukrainische Infrastrukturminister Alexander Kubrakow bestätigte ebenfalls die Verlängerung des Getreideabkommens. Er sagte:
“Die Welt wird weiterhin ukrainische Produkte erhalten, dank der Bemühungen unserer Partner im Rahmen des Abkommens zwischen der Türkei und den Vereinten Nationen.”
Das im Juli 2022 geschlossene Getreideabkommen umfasste zwei Teile: die Schwarzmeer-Getreide-Initiative ‒ ein Abkommen über die sichere Ausfuhr ukrainischen Getreides aus den Häfen von Odessa, Tschernomorsk und Juschny ‒ und die Aufhebung der Beschränkungen für den Zugang russischer Agrarerzeugnisse zum Weltmarkt. Das Abkommen wurde für 120 Tage geschlossen und einmal um den gleichen Zeitraum verlängert. Beim letzten Mal, im März 2023, stimmte Russland zu, es nur um 60 Tage zu verlängern.
Moskau hat wiederholt erklärt, dass nur der Teil des Abkommens, der sich auf den Export ukrainischen Getreides bezieht, umgesetzt werde, und hat auf dem Paketcharakter des Abkommens bestanden: Der Teil, der die russischen Exporte betrifft, müsse ebenfalls umgesetzt werden.
Russland sehe keine Fortschritte bei der Umsetzung des russischen Teils des Getreideabkommens, der den Export von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Düngemitteln auf die Weltmärkte betrifft, sagte der ständige Vertreter bei der UNO, Wassili Nebensja, am 15. Mai. Er wies darauf hin, dass die wichtigste russische Bank, die auf die finanzielle Abwicklung des Exports landwirtschaftlicher Erzeugnisse spezialisiert ist, die Rosselchosbank, weiterhin mit Sanktionen belegt ist. Nebensja betonte:
“Russische Agrarlieferungen werden weiterhin durch westliche Sanktionen blockiert, ohne Aussicht auf Erleichterung für vermeintlich nicht sanktionierte Düngemittel und Lebensmittel.”
Nebensja sagte heute, die Russische Föderation habe der Verlängerung des Getreideabkommens zugestimmt, weil sie die Hoffnung nicht aufgegeben habe, dass die Probleme bei der Umsetzung des Abkommens gelöst werden könnten.
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