In Brüssel setzt sich allmählich die Einsicht durch, dass die Ernennung von Kaja Kallas zur Außenbeauftragten der Europäischer Union ein Fehler war. Diese Schlussfolgerung hat der russische Auslandsgeheimdienst SWR gezogen. Einen entsprechenden Bericht veröffentlichte die Behörde am Mittwoch auf ihrer Webseite.
Nach SWR-Angaben sorge die Inkompetenz von Kallas für Verwirrung unter den Beamten der Europäischen Kommission. Es werde nun offensichtlich, dass die Estin keine Rücksicht auf die Einzelheiten der Positionen der Mitgliedstaaten nehme, sondern vereinfachte, oftmals sinnlose Pläne ausarbeite.
In den europäischen Hauptstädten werde Kallas überflüssiger Aktivität sowie spontaner und nicht abgesprochener Initiativen beschuldigt. Der SWR erinnert in diesem Zusammenhang daran, wie Kallas vor Kurzem den US-Präsidenten der Kritik ausgesetzt und erklärt hatte, dass die freie Welt einen neuen Anführer brauche:
“Im Westen ist bekannt, dass Washington sich solche kühnen Urteile gut merkt. Nun ignoriert selbst das US-Außenministerium die taktlose Diplomatin. Dadurch wird für Brüssel der Aufbau des Dialogs mit diesem überaus wichtigen Verbündeten wesentlich erschwert.”
Nach fünf Monaten im Amt sei es Kallas zudem nicht gelungen, Beziehungen zu der Mehrheit der Staats- und Regierungschefs der EU aufzunehmen, betonte der SWR. Kallas sei damit an ihrer wichtigsten Dienstausgabe gescheitert, und zwar der Koordination der EU-Außenministerien.
Zudem soll Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit der Arbeit der Außenbeauftragten nicht zufrieden sein, weshalb Kallas von solchen Themen wie der strategischen Planung der EU-Verteidigungspolitik und der Lösung des Ukraine-Konflikts ferngehalten werde.
Nach Ansicht des russischen Auslandsgeheimdienstes setze Europa bei seinen Ernennungen für hohe Ämter auf Gender und Nationalität und rücke damit immer weiter von der Realpolitik ab. Die aktuelle Lage auf der internationalen Bühne erfordere keine “extremliberalen Pseudokompetenzen”, sondern profunde Kenntnisse und Professionalität, woran es den EU-Beamten aber ganz offensichtlich mangele.
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