Kritiker und Gegner des israelischen Vorgehens im Gazastreifen trommeln zu einer großen Demonstration am Samstag in Berlin. Dort sollen auch prominente Stimmen das Wort ergreifen. Darunter die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht, der Rapper Massiv oder der Schauspieler Dieter Hallervorden.
Auch Pink-Floyd-Gründer Roger Waters soll bei der Protestaktion in der Hauptstadt sprechen, zugeschaltet aus New York. Das kündigte Wagenknecht an, die die Rocklegende vor Vorwürfen des Antisemitismus in Schutz nimmt. “Ich halte gar nichts davon, dass man Kritik an der israelischen Regierung als antisemitisch bezeichnet”, sagte Wagenknecht.
“Ich würde mich nie mit jemandem zusammenschließen, der das Existenzrecht Israels infrage stellt”, bekundete die BSW-Chefin. Dergleichen habe sie von Waters aber nicht gehört. Roger Waters hatte in der Vergangenheit unter anderem mit Unterstützung der Boykottbewegung “BDS” für Kritik und Proteste bei seinen Konzerten gesorgt. Die Kampagne “Boycott, Divestment and Sanctions” ist der Anti-Apartheid-Bewegung nachempfunden und richtet sich insbesondere gegen den fortwährenden Landraub durch israelische Siedler.
Wagenknecht hatte zusammen mit Hallervorden und Massiv die Demonstration unter dem Titel “Stoppt den Völkermord in Gaza!” bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Montag angekündigt. “Man kann nicht mehr wegsehen”, sagte Massiv. Der Rapper wird ebenfalls am Samstag auf der Bühne stehen.
Sahra Wagenknecht macht sich den Begriff “Völkermord” ausdrücklich zu eigen. In Gaza herrsche ein Grauen, das sich mit dem Selbstverteidigungsrecht Israels nicht rechtfertigen lasse, sagte sie. Dieter Hallervorden wies darauf hin, bereits im vergangenen Jahr von einem Völkermord gesprochen zu haben. Dafür habe er “von Politikern und von der Presse ordentlich auf die Schnauze bekommen.” Er spreche jedoch stets ohne Rücksicht auf berufliche Vor- oder Nachteile. “Meinungsfreiheit ist ein ganz hohes Gut”, sagte der Kabarettist, der letzte Woche seinen 90. Geburtstag feierte.
Die Mitglieder der “Internationalen Vereinigung von Völkermordforschern” (“International Association of Genocide Scholars”, kurz IAGS) verabschiedeten jüngst eine Resolution, in der es heißt, dass per definitionem ein Völkermord im Gazastreifen eindeutig zu konstatieren sei.
Die israelische Regierung verteidigt hingegen ihr Vorgehen als notwendige Reaktion auf den Angriff der Hamas und anderer Extremisten vom 7. Oktober 2023. Das Land verlangt eine Freilassung aller in den Gazastreifen verschleppten Geiseln. Ein weiteres erklärtes Ziel der Regierung von Benjamin Netanjahu ist es, die Hamas zu entmachten und zu entwaffnen. Nach Angaben lokaler Behörden sind in den vergangenen knapp zwei Jahren mindestens 60.000 Menschen im Gazastreifen durch die Angriffe Israels getötet worden. Laut der UNO handelte es sich dabei mehrheitlich um Frauen und Kinder.
Die Demo am Samstag in Berlin dreht sich nach Angaben der Veranstalter aber nicht nur um den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, sondern richtet sich auch allgemein gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und wirbt für “Frieden statt Wettrüsten”. Wagenknecht warf Bundeskanzler Friedrich Merz eine Politik der “wahnwitzigen Hochrüstung” und der Konfrontation mit Russland vor.
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