Der russische Präsident Wladimir Putin hat den chinesischen Staatsrat und Verteidigungsminister Li Shangfu am Sonntag im Kreml persönlich begrüßt, ebenso wie seinen russischen Amtskollegen Sergei Schoigu. Der chinesische Verteidigungsminister, der auf der US-Sanktionsliste steht, reiste zu einem dreitägigen Besuch nach Russland. Dies ist seine erste Auslandsreise seit seiner Ernennung im vergangenen Monat.
Laut der vom Kreml veröffentlichten Niederschrift des Treffens verwies Putin auf die “aktive” und umfassende Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking im Verteidigungsbereich, einschließlich des ständigen Austauschs “nützlicher Informationen”, der militärisch-technischen Zusammenarbeit und gemeinsamer Militärübungen in verschiedenen Bereichen.
“Dies ist zweifellos ein weiterer entscheidender Bereich, der den äußerst vertrauensvollen, strategischen Charakter unserer Beziehungen stärkt”, so Putin, zusätzlich zu wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen, bildungspolitischen und anderen Bereichen.
Lis eng strukturierte Reise findet nur wenige Wochen nach dem ersten Staatsbesuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping in Moskau seit seiner Wiederwahl statt. Bei dem Besuch von Jinping hatten der chinesische Staatschef und Putin angekündigt, “das gegenseitige militärische Vertrauen weiter zu vertiefen”. Zudem hatten sie eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der sie darlegen, dass die Freundschaft zwischen den beiden Nationen “keine Grenzen kennt”.
Der neu ernannte chinesische Verteidigungsminister erklärte, er sei nach Russland gekommen, um “den besonderen Charakter und die strategische Bedeutung unserer bilateralen Beziehungen weiter zu betonen”. Er dankte Putin auch dafür, dass er am Ostersonntag Zeit für ein Treffen mit ihm fand.
Li wies darauf hin, dass die russisch-chinesischen Beziehungen “bereits in eine neue Ära eingetreten sind”, dass sie “alle militärisch-politischen Allianzen des Kalten Krieges übertreffen” und auf den Grundsätzen der Blockfreiheit und der Nicht-Konfrontation gegen Dritte beruhen.
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu nahm ebenfalls an dem Treffen teil, aber der Kreml enthüllte nur die Begrüßungsworte und teilte keine Details zu privaten Gesprächen mit. Putin wies auf Lis “ziemlich umfangreiche” Pläne für den Besuch hin, aber das chinesische Verteidigungsministerium enthüllte fast nichts über seinen Zeitplan, abgesehen davon, dass er vom 16. bis 19. April Gespräche mit mehreren hochrangigen russischen Militärs führen und Militärakademien besuchen wird.
Chinas Nationaler Volkskongress hat im vergangenen Monat General Li Shangfu zum Verteidigungsminister des Landes ernannt – in einer Zeit wachsender Konfrontation mit den USA und zunehmender Spannungen über Taiwan. Im Jahr 2018 hatten die USA Li als Leiter der Abteilung für Ausrüstungsentwicklung auf ihre Sanktionsliste gesetzt, weil er “an bedeutenden Transaktionen mit Rosoboronexport, Russlands wichtigstem Waffenexportunternehmen, beteiligt war”.
China hat sich im laufenden Konflikt zwischen Russland und der Ukraine neutral positioniert und sich geweigert, Sanktionen gegen Moskau zu verhängen oder Waffen an eine der beiden Seiten zu liefern, und stattdessen zu einer friedlichen Lösung der Feindseligkeiten aufgerufen. Dennoch sehen die USA die wachsenden Beziehungen zwischen Moskau und Peking als Bedrohung ihrer geopolitischen Vorherrschaft an, wie der CIA-Direktor William Burns letzte Woche erklärte.
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