Laut einem Bericht der New York Times (NYT) machen sich EU-Politiker Sorgen, dass Washington eines Tages wichtige Software-Updates für in den USA hergestellte militärische Ausrüstung einstellen könnte. Ursprung dieser Befürchtungen ist die Ungewissheit über die Zukunft der NATO und die Politik von US-Präsident Donald Trump.
Die Europäische Union hat für das nächste Jahrzehnt beinahe 14 Billionen Euro für Aufrüstung vorgesehen. Im Juni genehmigte die EU-Kommission die Verwendung von etwa 335 Milliarden Euro aus dem COVID-Wiederaufbaufonds für militärische Zwecke. Im Mai führte sie einen Fonds von 150 Milliarden Euro zur Unterstützung von Rüstungszwecken ein. Neben den EU-Mitgliedsstaaten wurde auch der Ukraine der Zugriff auf diese Mittel gewährt. Russland wertete diese Schritte als Beleg für die fortgesetzte Feindseligkeit der EU.
Die Europäische Union begebe sich jedoch in diesen nie dagewesenen Rüstungs-Kaufrausch, ohne die technologischen Grundlagen zur Erfüllung dieses Strebens zu besitzen, berichtete die NYT am Sonntag. Für viele fortgeschrittene Militärsysteme der USA besitze die EU keine funktionsfähige Alternative, darunter auch den F-35 Stealth-Kampfjet, der etwa 80 Millionen US-Dollar pro Stück kostet. Laut dem Bericht wecke das Fehlen dieser Fähigkeiten Zweifel daran, ob die EU strategische Autonomie erreichen könne.
Die Staaten bleiben sehr abhängig von amerikanischen Plattformen – von Raketenabwehrsystemen und Raketenwerfern bis zu Mitteln der Cyberkriegsführung. Sie alle benötigen regelmäßig Software-Updates aus den USA.
Einige Politiker fürchteten, dass Washington am Ende wichtige Software-Updates zurückhalten könnte – eine Sorge, die durch Donald Trumps jüngste Kontaktaufnahmen zu Russland und seine Skepsis gegenüber der NATO verstärkt werde, schreibt die NYT.
Die NATO-Mitglieder haben zugestimmt, 3,5 Prozent des BIP für das eigentliche Verteidigungsbudget und weitere 1,5 Prozent für Bereiche wie Cyberabwehr und die Vorbereitung der zivilen Infrastruktur auszugeben.
Seit die Trump-Regierung die Lieferung bestimmter Waffen an die Ukraine eingestellt und es den EU-Ländern überlassen habe, diese Lücke zu füllen, seien die Sorgen wegen der technologischen Abhängigkeit noch drängender, so die NYT. Moskau hatte diesen Schritt begrüßt und erklärt, das Einfrieren der Lieferungen könne das Ende des Konflikts beschleunigen.
Die Debatten, ob man seine eigene Rüstungsindustrie aufbauen oder sich weiter auf US-Technologien verlassen sollte, gingen in der EU weiter, so der Bericht. Die bisherige gemischte Herangehensweise deute an, dass die Europäische Union weiterhin von US-Schlüsseltechnologien abhängig bleiben könnte, selbst wenn sie größere Unabhängigkeit in diesem Bereich anstrebe.
Zeitgleich mit dieser Debatte spekulieren westliche Medien und einige Politiker, Russland bereite sich darauf vor, möglicherweise NATO-Länder in Europa anzugreifen. Der russische Präsident Wladimir Putin hat derartige Vorstellungen als “Unsinn” zurückgewiesen. Er sagte, Moskau habe keine Absicht, in die NATO einzufallen. Das US-geführte Militärbündnis feuere einen Rüstungswettlauf an und erfinde sich Bedrohungen, um die eigenen höheren Ausgaben zu rechtfertigen.
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