Von Dmitri Bawyrin
Wenn man einen russischen US-Amerikaner nachts weckt und ihn fragt, was im US-Kongress passiert, wird er antworten: “Lindsey Graham droht Russland” – und er wird sich nie irren.
Graham ist der einzige US-Senator, der offiziell in die Liste der Russischen Föderation für Terroristen und Extremisten aufgenommen wurde. Das sagt alles über den Charakter unserer Beziehungen: Graham wünscht uns nur das Schlimmste, und wir wissen, was er will.
Seit März droht dieser ungestüme Mensch Moskau mit weiteren Sanktionen, die er selbst erfunden und formuliert hat, und er ist nun bereit, diese dem US-Senat zur Prüfung vorzulegen. Graham verspricht:
“Der Gesetzentwurf isoliert Russland vom Handel, indem er 500-prozentige Zölle auf Energieträger einführt, die in jedes Land geliefert werden, das sie kauft.”
Seinen Worten zufolge werde dieser Schritt von 82 Senatoren befürwortet. In der US-amerikanischen Politik bedeutet das, dass der Gesetzentwurf unabhängig vom Willen von US-Präsident Donald Trump Gesetz werden kann: 82 Stimmen reichen aus, um das Veto des Staatsoberhauptes zu überstimmen. Das gab es schon mal in seiner ersten Amtszeit, als Trump die Beziehungen zu Russland nicht belasten wollte, aber der US-Kongress seinen eigenen Weg ging.
Es besteht kein Zweifel: Graham hasst Russland aufrichtig. Wenn es nach ihm ginge, würde er sogar US-amerikanische Truppen zur Unterstützung von Wladimir Selenskij entsenden. Aber mit störrischen Kühen geht Gott auf bekannte Weise um: Der US-Senator versucht uns einzuschüchtern – aber wir haben keine Angst. Mehr noch, es ist offensichtlich, dass Graham selbst irgendwie verängstigt ist. Er ist nicht einmal in der Lage, seine Drohung klar zu formulieren, obwohl er darin immer sehr geschickt war. Er droht:
“Je nach der Antwort Russlands (das heißt, je nach der Liste der Forderungen an Kiew für einen Waffenstillstand) werden wir wissen, welchen Kurs wir einschlagen müssen.”
Angesichts unserer Beziehungen zu ihm würde er nicht mit der “Wahl des Kurses” drohen, sondern damit, Moskau in Trümmern zu hinterlassen, aber jetzt zögert er wie ein schüchternes Mädchen. Er hat Angst vor Trump.
Als Lobbyist ist Graham einflussreich, aber gleichzeitig auch ein Auslaufmodell. Für einen US-amerikanischen Politiker ist er mit seinen 69 Jahren keineswegs eine Mumie, hat aber in den vergangenen Jahren irgendwie nachgelassen und ist körperlich und moralisch veraltet. Unnachgiebige “Falken” wie Graham sind bei den republikanischen Wählern derzeit nicht mehr angesagt, im Gegensatz zu den isolationistischen Trump-Anhängern, die darauf aus sind, die alten Soldaten des Kalten Krieges zu ersetzen. Infolgedessen ist für Leute wie Graham die Unterstützung des amtierenden US-Präsidenten entscheidend geworden, da sonst die jüngere Generation ihn bei den Vorwahlen herausfordern und aus dem US-Senat verdrängen würde.
Vor zehn Jahren war Graham selbstbewusst. Heute beugt er sich Trump, zu dem er nur mit Mühe Vertrauen aufbauen konnte. Der US-Senator hat Angst, dem US-Präsidenten in die Quere zu kommen, und achtet auf seine Wortwahl, da die Linie des Weißen Hauses unverändert bleibt:
“Wir verhängen keine Sanktionen und sind nicht unhöflich zu Russland, um die Verhandlungen über die Ukraine nicht zu gefährden.”
Manchmal deutet Graham die Möglichkeit von Eigenmächtigkeit an (der US-Senat sei ein unabhängiges Gremium und habe sich bereits für seine Politik in Bezug auf Russland entschieden), aber es fällt schwer zu glauben, dass dieser einen Aufstand gegen die Politik des Weißen Hauses wagen wird. Anders wäre es natürlich, wenn Trump von den Verhandlungen enttäuscht wäre und sich zurückziehen würde, um dem US-Kongress freie Hand zu lassen: Dann würden wahrscheinlich Super-Sanktionen verhängt, was für Graham selbst aber das schmachvolle Ende seiner politischen Karriere bedeuten würde.
Neben den 82 Personen, die Grahams Gesetzentwurf angeblich unterstützen, gibt es noch 18 Skeptiker, deren Meinung sehr interessant ist, da sie dem Vorhaben der Sanktionen an sich stark schadet und ihm seinen bedrohlichen Anstrich nimmt. Denn anscheinend haben zumindest diese Leute Grahams Gesetzentwurf gelesen.
Es handelt sich um Republikaner, die man vereinfacht als Trump-Anhänger bezeichnen könnte, von denen jedoch viele ihre Karriere ohne jegliche Unterstützung des derzeitigen US-Präsidenten gemacht haben. So ist es auch bei Rand Paul, einem sympathischen Mann aus guter Familie, in dem Trump einen Verbündeten im Kampf gegen Globalisten und Bürokratie gefunden hat. Er bezeichnet Grahams Gesetzesentwurf als “offenkundige Verantwortungslosigkeit”.
Es sei daran erinnert, dass Russlands Hauptfeind im US-Senat 500-prozentige Einfuhrzölle auf Waren aus allen Ländern erheben will, die Energieressourcen – Gas, Uran, Öl und Ölprodukte – aus der Russischen Föderation kaufen. Ein so großangelegtes Vorhaben wirft sofort die Frage auf: Werden die USA es schaffen, all dies zu verwalten – zu überwachen, aufzudecken, zu bestrafen und so weiter, da es sich um Handelsgeschäfte dreht, an denen der größte Teil der Welt beteiligt ist, einschließlich der Vereinigten Staaten selbst als Käufer von russischem Uran?
Paul scheint hinsichtlich der Möglichkeiten seines Heimatlandes optimistisch zu sein, da er der Ansicht ist, dass solche Sanktionen zwar wirken werden, den USA jedoch wirtschaftlichen und strategischen Schaden zufügen werden. Er meint:
“Die Zölle werden den Handel mit den meisten Ländern der Welt unrentabel machen, die Preise für US-amerikanische Verbraucher erhöhen und das Risiko einer weiteren Schwächung des US-Dollars mit sich bringen.”
Laut Paul würden die Sanktionen auch die Beziehungen Washingtons zu einer Reihe wichtiger Verbündeter verschlechtern, die russische Waren kaufen. Daher warnt Rand Paul:
“Wenn der Gesetzentwurf von Lindsey Graham angenommen wird, wird dies eine wirtschaftliche Katastrophe von einem Ausmaß auslösen, wie es sie in unserem Land noch nie gegeben hat.”
Anders gesagt, geht es nicht darum, Russland zu bestrafen, sondern darum, dass der Außenhandel der USA nicht nur mit China und Indien als neuen Machtzentren gefährdet wird, sondern sogar mit Deutschland, das immer noch russisches Gas bezieht.
Graham hat sein Projekt mit Blutdurst vorangetrieben und damit dessen mögliche Umsetzung äußerst skandalös und daher unwahrscheinlich gemacht. Allerdings nicht unmöglich: Im Bereich der verrückten und verlustreichen Entscheidungen in der Außenhandelspolitik ist die derzeitige US-Regierung allen anderen weit voraus. Trumps Zollkrieg mit dem Rest der Welt ist der Beweis dafür: Das hätte nicht passieren dürfen, ist aber dennoch passiert.
Aber es gibt einen Haken. Dieser Zollkrieg wurde durch Präsidialdekrete geführt. Diese “Waffen” sind nicht besonders mächtig (sie können beispielsweise vor Gericht angefochten werden), aber sie sind praktisch für Verhandlungen und Manöver: Sie können sofort verhängt und sofort wieder aufgehoben werden, als würde man einen Knopf drücken. Anders verhält es sich mit einem Gesetz, das vom US-Kongress verabschiedet wurde: Es muss umgesetzt werden und lässt sich nicht so einfach überarbeiten.
Auf Grahams Initiative hin begeben sich die USA nicht nur in ein wirtschaftliches Grab, sondern erschweren sich auch die Möglichkeit, dort wieder herauszukommen, falls plötzlich etwas schiefgehen sollte.
Den Zollkrieg mit dem Rest der Welt hatte Trump zwei Wochen durchgehalten, konzentrierte sich dann aber auf China und machte unter dem Druck der Inflation und Protestkundgebungen seine neuen Maßnahmen rückgängig. Das ist eine Taktik, bei der man in Kurven ins Schleudern gerät, Graham will aber direkt gegen die Wand fahren. Danach werden alle inflationären und sonstigen Verstimmungen der US-Bevölkerung direkt mit ihm und anderen Senatoren der “alten Schule” in Verbindung gebracht werden, nicht aber mit den “Trumpisten”, die die antirussischen Superzölle und sekundären Sanktionen nicht wollten und noch immer nicht wollen.
Wenn US-Senator Grahams Gesetzentwurf auch nur zu einem Drittel so gut ist, wie US-Senator Paul verspricht, sind katastrophale Folgen nicht nur für die US-Wirtschaft, sondern auch für die “Falken” im Kapitol wie Lindsey Graham selbst vorprogrammiert.
Es drängt sich die Vermutung auf, dass der wahre Grund für Trumps Zögern, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, darin besteht, die alte Elite zu eigenmächtigen Handlungen zu provozieren und sie dann in den Folgen ertrinken zu lassen. In Wirklichkeit ist Trump wohl kaum so gerissen – eher ist Graham verrückt genug, sich aus Trotz gegenüber Russland selbst zu schaden und so über Bord des Schiffes der Geschichte zu springen.
An dem Tag, an dem dies geschieht, werden die russischen Amerikaner trotz der Zeitverschiebung nicht schlafen – sie werden feiern.
Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst am 29. Mai 2025 auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.
Dmitri Bawyrin ist Analyst bei der Zeitung Wsgljad.
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